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Bauen ohne Winterpause - Infrastrukturinvestitionen sichern Beschäftigung und stärken
Wirtschaftsstandort
Wien (bmvit) - Das Konjunkturpaket Schiene wurde von Infrastrukturministerin Doris Bures gleich nach
Amtsantritt in enger Abstimmung mit den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und den Bundesländern
fixiert. Für die Jahre 2009 bis 2012 sind damit 700 Millionen Euro zusätzlich für Schienenprojekte
verfügbar, um den wirtschaftlichen Einbruch infolge der Krise zu dämpfen und Beschäftigung zu sichern.
Die Bilanz nach einem Jahr fällt positiv aus: Plangemäß wurden im Jahr 2009 100 Millionen Euro
in mehr als 80 Einzelprojekte in allen österreichischen Bundesländern investiert.
"Mit diesen Investitionen sichern wir heute Arbeitsplätze und legen die Grundlage für neues Wachstum
und die Arbeitsplätze von morgen", sagt Infrastrukturministerin Doris Bures. Sie hebt die Leitlinien
für das Konjunkturpaket Schiene hervor: "Rasch, regional und mit maximaler Beschäftigungswirkung
und Verkehrswirkung sowie möglichst großem Kundennutzen."
Die Umsetzung des Konjunkturpakets Schiene läuft auf Hochtouren. Derzeit wird in allen Bundesländern
an rund 60 Einzelprojekten gearbeitet: Das reicht von Bahnhofsumbauten, über die Erneuerung von Gleisanlagen
bis hin zur Absicherung von Eisenbahnkreuzungen und zur thermischen Sanierung von ÖBB-Hochbauten. 26 Einzelprojekte
sind im Jahr 2009 bereits fertig gestellt worden (zum Beispiel Gleis- und Weichenerneuerungen, Einbau von Blindenleitsystemen
an Bahnhöfen wie zum Beispiel Floridsdorf, Auflassung von Eisenbahnkreuzungen zum Beispiel Herzogenburg Stadt,
etc.).
Bauen ohne Winterpause
Besonders wichtig ist für die Ministerin, dass angesichts der derzeitigen Lage am Arbeitsmarkt mit
mehr als 400.000 Jobsuchenden Ende Jänner, die meisten Projekte des Konjunkturpakets - und übrigens auch
die vom ÖBB-Rahmenplan - ohne die im Bau oft übliche Winterpause weiterlaufen. Mit Ausnahme von Streckenbaustellen
(Sanierungen) werden die Ausbauvorhaben ohne Unterbrechung fortgesetzt. Das gilt für die Projekte vom Konjunkturpaket
genauso wie für den Rahmenplan: siehe Westbahnhof, Abriss Südbahnhof (Hauptbahnhof), die Bahnhöfe
Liezen, Leibnitz, Seekirchen, Salzburg, St. Pölten, Graz, Wien Mitte et cetera. Auch der Neubau von Strecken
hat keine Winterpause, siehe Wien-St. Pölten, Lainzer Tunnel, Ybbs-Amstetten, Unterinntal, Koralmbahn.
Finanzielles Volumen, Zeitplan und Projekte
Mit dem Konjunkturpaket Schiene werden 700 Millionen Euro von 2009 bis einschließlich 2012 in Schienenprojekte
investiert (zusätzlich zu den 13,2 Milliarden Euro, die gemäß Rahmenplan bis 2014 investiert werden;
in Summe 2009 bis 2014 also 13,9 Milliarden Euro). Investitionsplan: 100 Millionen Euro 2009, in den drei Folgejahren
jeweils 200 Millionen Euro.
- 54 Bahnhöfe und Haltestellen werden modernisiert.
- Streckensanierungen, insbesondere Beseitigung von Langsamfahrstellen.
- Lückenschluss der 4-gleisigen Westbahn im Raum St. Pölten (Güterzugumfahrung) wurde eingeleitet.
- 26 Eisenbahnkreuzungen werden durch Unterführungen sicherer gemacht.
- ÖBB-Hochbauten werden thermisch saniert.
Generalerneuerung auf Schiene
Das Konjunkturpaket Schiene ist eingebettet in die Generalerneuerung der österreichischen Schieneninfrastruktur.
Noch nie zuvor wurde so viel in die Schiene investiert. Insgesamt fließen in den Jahren 2009 bis 2014 13,9
Milliarden Euro, davon 700 Millionen aus dem Konjunkturpaket, in die Modernisierung des gesamten Bahnnetzes und
der Bahnhöfe.
Infrastrukturministerin Bures weist auf den dreifachen Nutzen dieser Investitionen hin. Im Mittelpunkt steht natürlich
die Tatsache, dass der Ausbau aus verkehrspolitischer Sicht notwendig ist. "Die Schiene ist das umweltfreundlichste
und sicherste Verkehrsmittel", sagt die Ministerin, "mit dem Ausbau sorgen wir dafür, dass sie noch
schneller und leistungsfähiger wird." Daneben ist eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur für
den Wirtschaftsstandort unverzichtbar. Und schließlich sind die Infrastrukturinvestitionen ein entscheidender
Faktor für die Konjunkturbelebung. Insgesamt sichern die derzeitigen Rekordinvestitionen in Schiene und hochrangiges
Straßennetz mehr als 50.000 Arbeitsplätze.
Generell bestätigen Wirtschaftsforscher, den außerordentlichen gesamtwirtschaftlichen Effekt dieser
Investitionen: Investitionen in die Infrastruktur haben eine stärkere Auswirkung auf das Bruttoinlandsprodukt
als andere Maßnahmen, weil sie schneller und ohne Abfluss an das Ausland wirken, sie bringen unmittelbar
Beschäftigungseffekte und langfristig mehr Wettbewerbsfähigkeit.
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