Kickl: SPÖ-Hundstorfer muss endlich Nägel mit Köpfen machen		erstellt am 16  02. 10
Neben fehlender aktiver Arbeitsmarktpolitik werden die Arbeitslosen in Österreich auch bei den finanziellen Leistungen weiterhin im Stich gelassen Wien (fpd) - "Arbeitslose in Österreich dürfen nicht weiter in die Armutsfalle getrieben werden", erklärte FPÖ-Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl und forderte in diesem Zusammenhang eine sofortige Erhöhung von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe. Die von SPÖ-Sozialminister Hundstorfer gestern präsentierte Erhöhung des Familienzuschlages werde die prekäre Situation hunderttausender Arbeitsloser in Österreich nicht wirklich verbessern. "Die SPÖ bewegt sich trotz großer Ankündigungen keinen Zentimeter, während die neoliberale ÖVP jegliche Verbesserungen für unverschuldet in Arbeitslosigkeit geratene Menschen blockiert", betonte Kickl. Statt wiederholt Inseratenserien voller Lobhudelei auf die eigenen Arbeitsmarktmaßnahmen zu schalten, sollte Hundstorfer gerade in der Frage des Arbeitslosengeldes endlich Nägel mit Köpfen machen. Derzeit würden die meisten Betroffenen mit den Beträgen deutlich unter der Armutsgefährdungsschwelle von 893 Euro pro Monat liegen. Außerdem betrage EU-weit die durchschnittliche Nettoersatzrate rund 70 Prozent, womit Österreich mit derzeit 55 Prozent eher ein Schlusslicht sei. "Es ist neben einer aktiven Arbeitsmarktpolitik essentiell, dass die Armutsgefährdung bei Arbeitslosen so gering wie möglich gehalten wird. Die FPÖ verurteilt scharf, dass offenbar für alles in Österreich Geld da ist, aber nicht für eine vernünftige und sozial ausgewogene Politik für den Arbeitsmarkt", schloss Kickl.
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