Kärntens Gemeinden erhalten 57,1 Millionen Euro		erstellt am 09  03. 10
LR Martinz: Rekord bei Bedarfszuweisungen - Bereits im März erhalten Gemeinden Bedarfszuweisungen für drei Jahre - Acht Millionen Euro mehr als 2009 Klagenfurt (lpd) - In der Regierungssitzung legte Gemeindereferent LR Josef Martinz am 09.03. den Akt über die Bedarfszuweisungen für die Kärntner Gemeinden zur Beschlussfassung vor. Demnach erhalten die Kärntner Gemeinden heuer so früh wie noch nie 57,1 Mio. Euro aus Bedarfszuweisungen. "Das ist Rekord. Das ganze Geld ist bei den Gemeinden. In den letzten Jahren mussten die Gemeinden mindestens sechs Monate warten. Heuer haben sie ihre Zusagen und außerdem haben wir die Bedarfszuweisungen für drei Jahre vergeben", gab Martinz bekannt. Das bedeutet für die Gemeinden, dass sie einen Gesamtbetrag für drei Jahre an den sogenannten Bedarfszuweisungen erhalten haben. "Das bedeutet mehr Freiheit für die Gemeinden bei der Mittelverwendung aber auch mehr Verantwortung", so Martinz. Damit seien jegliche Bettelgespräche der Kommunen beim Land hinfällig. Außerdem sei es laut Martinz gelungen, heuer acht Millionen Euro mehr Bedarfszuweisungen zur Verfügung zu stellen als im letzten Jahr. Durch diese Vorgangsweise würde die Planungssicherheit bei den Gemeinden aufrecht erhalten. Denn immerhin sind die Kärntner Kommunen mit 160 Milo. Euro jährlich auch der größte öffentliche Investor. Kärntens Gemeinden verfügen insgesamt über ein Budget von knapp einer Milliarde Euro. 260 Mio. Euro davon sind Pflichtausgaben. Aufgrund der Finanzkrise müssen die Gemeinden jedoch mit rund 60 Mio. weniger an Einnahmen rechnen. Dadurch erhöhen sich auch die Abgangsgemeinden. 16 Mio.Euro werden aus dem Gemeindereferat alleine für die Deckung dieser Abgänge aufgewendet. "Damit bleiben die Gemeinden handlungsfähig", so Martinz.
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