Darabos: "Investitionen in Kasernen haben Priorität"		erstellt am 29  03. 10
Beschwerdekommission legt Jahresbericht vor Wien (bmlvs) - Am 29.03. hat die Parlamentarische Bundesheerkommission ihren Jahresbericht 2009 vorgelegt: Im Vorjahr wurden 556 Beschwerdeverfahren eingebracht, davon waren 27 Verfahren amtswegige Überprüfungen - Verfahren, die durch die Bundesheerkommission eingeleitet wurden. Insgesamt gab es 36 Beschwerdefälle mehr als im Jahr 2008. 54% der Beschwerden wurde Berechtigung zuerkannt, 46% erhielten keine Berechtigung. Das entspricht im Wesentlichen auch dem Wert des Vorjahres. Darüber hinaus haben sich im Jahr 2009 neun Soldatinnen beschwert; um vier mehr als im Jahr 2008. Seit dem Jahr 2005 gab es jährlich mehr als 600 Beschwerden; seit 2008 liegt die Zahl konstant unter 600. Verteidigungsminister Norbert Darabos betonte bei der Übergabe des Berichts, dass "es wenige Organisationen gibt, die über derartig weitreichende Beschwerdemöglichkeiten verfügen wie das Österreichische Bundesheer. Ich erachte es als wichtig, dass Soldaten Zivilcourage beweisen und die demokratische Möglichkeit einer Beschwerde nutzen. Gerade ein professionelles Heer erfordert einen professionellen und menschenwürdigen Umgang miteinander. Die Bundesheerkommission ist dabei ein wichtiges Organ, um das auch sicherzustellen", so Darabos. Zum Thema Kasernensanierungen pflichtet der Minister der Kommission bei, dass schon vieles passiert sei, dass aber auch noch viel getan werden müsse. "Investitionen in die Kasernen haben klare Priorität. Ich habe das Baubudget für dieses Jahr von ursprünglich 65 auf 80 Millionen Euro erhöht. Damit können wichtige Bauprojekte in Gang gesetzt werden. Die Bau-Offensive werden wir trotz Budgetkürzung auch in den kommenden Jahren fortsetzen", sagt Darabos. Die Bundesheerkommission hat anerkannt, dass durch das BMLVS die "erforderlich erachteten Maßnahmen der Dienstaufsicht getroffen" wurden. "Die Empfehlungen der Bundesheerkommission bilden, wie auch bereits in der Vergangenheit eine wichtige Beurteilungsgrundlage für die Ausbildung und Führung im Bundesheer", so Darabos.
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