LH-Stv. Berger in Regionenkonferenz: Präsidentenkür vertagt, AdR gelöst   

erstellt am
21  05. 10

Bozen (lpa) - Keine Einigung über den neuen Präsidenten ihrer Konferenz haben die Regionen und Autonomen Provinzen am 20.05. in Rom erzielt. "Man will eine Kampfabstimmung verhindern, um der Regierung klarzumachen, dass es um die Interessen der Regionen geht und nicht um Parteipolitik", so Landeshauptmann-Stellvertreter Hans Berger, der Südtirol in Rom vertreten hat.

Zwei Favoriten um die Regionen-Präsidentschaft gibt es: Vasco Errani, Präsident der Emilia-Romagna, und dessen Amtskollege aus der Lombardei, Roberto Formigoni. Gewählt hat man heute keinen der beiden. "Man wollte eine Kampfabstimmung und damit eine Spaltung zwischen Links und Rechts verhindern und versucht nun, bis Donnerstag eine gütliche Einigung zwischen den Regionen zu finden", so Berger. Dies vor allem als Signal an die Regierung in Rom: "Die Regionen wollen deutlich machen, dass es ihnen nicht um Abstimmungen entlang der Parteigrenzen geht, sondern die Interessen der Regionen Vorrang haben", erklärt der Landeshauptmann-Stellvertreter.

Es sei, so Berger, auch dem bisherigen Präsidenten Errani zu verdanken, dass in den letzten Jahren in der Regionenkonferenz stets kollegial gearbeitet worden sei. "Es hat bis dato nie eine Rolle gespielt, ob ein Anliegen von einer großen oder kleinen, wichtigen oder weniger wichtigen Region vorgebracht worden ist: es wurde immer ernsthaft diskutiert und das ist überaus positiv", so der Landeshauptmann-Stellvertreter.

Berger machte heute den Regionenchefs klar, dass Südtirol den Kampf der Regionen für mehr Föderalismus und Kompetenzen unterstützen werde. "Im Gegenzug verlangen wir allerdings auch die Unterstützung und Solidarität der Regionen, wenn es um die Verteidigung und den Ausbau unserer Autonomie geht", erklärte heute der Landeshauptmann-Stellvertreter.

Während für die Wahl des Regionen-Präsidenten keine Einigung zu finden war, haben sich die Regionen auf eine Neubesetzung des EU-Ausschusses der Regionen (AdR) geeinigt. Ligurien wird auf seinen Platz im Ausschuss verzichten und diesen Piemont abtreten. Piemont verfügt damit über zwei Plätze im AdR: je einen für den Regionenpräsidenten und für dessen Vorgängerin Mercedes Bresso. "Mit dieser Lösung kann Bresso im AdR verbleiben und damit auch im Amt der AdR-Präsidentin, das Italien ansonsten verloren hätte", so Berger.
     
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