Der Union für den Mittelmeerraum neue Impulse geben		erstellt am 21  05. 10
Brüssel (europarl) - Am 7. Juni wird in Barcelona das zweite Gipfeltreffen der Union für den Mittelmeerraum stattfinden. Trotz der schwierigen Umstände erhoffen sich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments neuen Schwung für den Prozess. Es bedarf angemessener Finanzmittel für große Projekte und der Stärkung der Einrichtungen, die den Prozess unterstützen, um der Union für den Mittelmeerraum (UfM) neue Impulse zu geben, so die am Donnerstag angenommene Entschließung, ausgearbeitet von Vincent PEILLON (S&D, Frankreich). Seit dem Gaza-Konflikt im Dezember 2008 steht die UfM still, obwohl bereits seit September 2009 wieder Treffen mit Ministern und hohen Beamten aufgenommen wurden. Die meisten neuen Projekte der Union für den Mittelmeerraum sollen sich mit Bildung, Schüler- und Studentenaustauschprogrammen sowie Forschung beschäftigen. Das EP ist ferner der Überzeugung, dass eine Aufstockung des Studentenaustauschprogramms "Erasmus Mundus" für den Mittelmeerraum und die Errichtung des Europa-Mittelmeer-Programms "Erasmus Junior", um einen intensiveren Schüleraustausch zwischen den Mitgliedstaaten der UfM zu ermöglichen, benötigt wird. Die UfM wurde während des Gipfels in Paris im Juli 2008 eingeführt, wobei man auf sechs große Projekte geeinigt hatte, die den Barcelona-Prozess wiederbeleben sollten. Zu den Projekten zählen unter anderem der Zivilschutz, Meeresautobahnen und Autobahnen an Land, Bekämpfung der Verschmutzung des Mittelmeeres, Solarprogramm für den Mittelmeerraum, Mittelmeer-Initiative für Unternehmensförderung und Europa-Mittelmeer-Universität. Außerdem sollte die Einrichtung eines ständigen Sekretariats ab März 2010 ins Auge gefasst werden. Ausreichende Finanzmittel Die heute angenommene Entschließung schlägt vor, dass dem Sekretariat mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden, um einwandfrei funktionieren zu können. Dem Sekretariat unter der Leitung des Jordaniers Ahmed Maas'deh werden sechs stellvertretende Generalsekretäre unterstellt, von denen einer Israeli und einer Palästinenser sein wird. Das Sekretariat wird mit der Kommission und insbesondere mit EuropeAid und der Europäischen Investitionsbank, als Hauptgeldgeber der UfM, in Verbindung stehen. Auf längere Sicht erhoffen sich die Abgeordneten eine signifikante Aufstockung der Mittel für die UfM in der kommenden langfristigen Haushaltsplanung der EU für 2014-2020. Das EP schlägt schließlich die Errichtung einer Investitions- und Entwicklungsbank Europa-Mittelmeer vor.
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