Spindelegger: "Wien als Heimat des Europäischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte"		erstellt am 17. 06. 10
Unterzeichnung des Amtssitzabkommens mit der EU-Grundrechteagentur in Wien Wien (bmeia) - "Die Errichtung der EU-Grundrechteagentur war ein langjähriges österreichisches Anliegen. Sie schließt eine Lücke im System des Menschenrechtsschutzes in Europa und erhöht die Sichtbarkeit der EU als Union der Werte, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte. Die Ansiedlung der Agentur in Wien war uns daher ein besonderes Anliegen. Gleichzeitig wird damit Wien als internationaler Standort und Ort der Dialogs weiter gestärkt", so Außenminister Michael Spindelegger am 16.06. bei der Unterzeichnung des Abkommens über den Amtssitz der EU-Grundrechteagentur gemeinsam mit dem Direktor der Grundrechteagentur, Morten Kjaerum. Die EU-Grundrechteagentur nahm am 1. März 2007 als Nachfolgerin der seit 2000 in Wien beheimateten Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ihre Tätigkeit am Wiener Schwarzenbergplatz auf. Sie ist die zentrale Ansprechstelle für alle EU-Institutionen im Menschenrechtsbereich und soll durch Beratung und Hilfestellung die Einhaltung der Grundrechte innerhalb der EU bei der Ausarbeitung und Umsetzung von EU-Recht gewährleisten. "Das Ziel ist eine vollständig grundrechtskonforme und bürgernahe EU. Damit kann sie dem einzelnen Bürger einen noch größeren Mehrwert bringen", so der Außenminister. Spindelegger betonte die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit internationalen und regionalen Organisationen, wie etwa der EU-Grundrechteagentur: "Die Agentur gibt wichtige Impulse für die europäische Menschenrechtspolitik, insbesondere im Kampf gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Sie leistet damit wichtige Beiträge für die Entwicklung einer toleranten und respektvollen Gesellschaft, die die Vielfalt Europas als Bereicherung sieht. Österreich wird Morten Kjaerum und sein Team bei seiner Arbeit voll und ganz unterstützen".
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