Schieder zu Ausfuhrförderung: Republik vergab 5 Milliarden Euro neue Haftungen 2009		erstellt am 01. 07. 10
Wichtiges Instrument bei Anstrengungen für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung Wien (bmf) - "Insgesamt wurden im Jahr 2009 Haftungen mit einem Volumen von 5 Milliarden Euro im Rahmen der Exportförderung vergeben", so Finanzstaatssekretär Andreas Schieder am 30.06. im Hauptausschuss des Parlaments. Wichtigste Kunden von Ausführförderungen durch die Republik sind die Metallindustrie und die Elektroindustrie. "Die Ausfuhrförderung ist ein sehr wirksames wirtschafts- und beschäftigungspolitisches Instrument. Es zeigt sich auch im Export eine beginnende Erholung. Deshalb ist es auch wichtig, dass wir dieses Mittel weiterhin gezielt einsetzen, um die Wirtschaft zu stärken." Im Jahr 2009 wurden 439 Garantieanträge und 179 Anträge auf Wechselbürgschaft positiv begutachtet. Ein weiterer Punkt, der im Rahmen des Hauptausschusses besprochen wurde, war ein Überblick über das Bankenpaket. "Von den 15 Milliarden Euro, die im Rahmen des Bankenpakets für eigenkapitalstärkende Maßnahmen - hauptsächlich Partizipationskapital - zur Verfügung gestellt wurden, sind bisher rund 7,35 Milliarden vergeben worden", so Schieder. Bei den Haftungen für Anleihen wurden von Seiten der begünstigen Kreditinstitute keine schlagend. "Das zeigt, dass das Bankenpaket seine Wirkung erzielt und den Bankensektor stabilisiert hat", so Schieder. Im ersten Quartal 2010 wurden Garantieentgelte für Haftungen in Höhe von 44,54 Mio. Euro eingenommen. Seit Beginn des Bankenpakets beläuft sich die Einnahme in Summe auf 261 Millionen Euro. Insgesamt beträgt das aushaftende Volumen nach IBSG (Haftungen) rund 28 Mrd. Euro. "Im 1. Quartal 2010 wurde im Verhältnis zum gleichen Zeitraum des Vorjahres das Bankenpaket deutlich weniger in Anspruch genommen", so Schieder. "Das zeigt: Wir haben richtig gehandelt. Wir haben den Sektor stabilisiert und damit auch das richtige Signal gesetzt, um möglichst gut durch die Krise zu kommen."
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