Scheibner: BZÖ beantragt Aussetzung der Wehrpflicht in Österreich		erstellt am 07. 07. 10
Das BZÖ fordert kein reines Berufsheer, sondern ein Freiwilligenheer, bestehend aus zeitverpflichteten Berufssoldaten und einer professionellen und ernsthaften Miliz Wien (bzö) - Das BZÖ wird in der laufenden Sitzung des Nationalrates ein Aussetzen der Wehrpflicht in Österreich beantragen. Das gab der stellvertretende Klubobmann des BZÖ und ehemalige Verteidigungsminister, Herbert Scheibner, am 07.07. bekannt. Anstatt am bestehenden System herumzudoktern und Unsicherheiten zu erzeugen, sei ein Aussetzen der Wehrpflicht höchst überfällig. "Das BZÖ steht für die freie Entscheidung der Bürger und gegen Zwänge, deshalb wollen wir ein Mischsystem aus einem Berufsheer und einer Freiwilligenmiliz. Derzeit ist das Bundesheer nicht einmal mehr in der Lage größere Katastrophen- oder Zivilschutzeinsätze personell zu bewältigen", betont Scheibner. Gleichzeitig soll nach den Vorstellungen des BZÖ das Freiwillige Soziale Jahr massiv ausgebaut werden, um das Sozialsystem langfristig zu sichern. "Derzeit werden Zivildiener teilweise völlig zweckentfremdet auf Steuerzahlerkosten eingesetzt, so beispielsweise für Absurditäten wie Märchenerzählen". Die Wehrpflicht unter den jetzigen Rahmenbedingungen beizubehalten, sei völlig unsinnig, denn die verfrühte Kürzung des Grundwehrdienstes auf sechs Monate mache eine ordnungsgemäße Ausbildung einfach unmöglich. "Die derzeitige Wehrpflicht mit sechs Monaten ist teuer, aber ineffizient. Schlecht ausgebildete und zwangsverpflichtete Grundwehrdiener kosten viel Geld, sind aber im Ernstfall nicht einsatzfähig. Dadurch werden nicht nur der Schutz von lebensnotwendigen Infrastruktureinrichtungen sträflich vernachlässigt, sondern auch die Aufgaben innerhalb der Europäischen Union, die ebenfalls bestens ausgebildete und entsprechend ausgerüstete Soldaten erfordern", so Scheibner weiter. Das BZÖ fordert kein reines Berufsheer, sondern ein Freiwilligenheer, bestehend aus zeitverpflichteten Berufssoldaten und einer professionellen und ernsthaften Miliz. "Natürlich müssen hier vor einer Umstellung die Rahmenbedingungen geändert werden. Das Entlohnungssystem muss entsprechend geändert werden und es soll für die Soldaten geförderte Umstiegsmöglichkeiten in andere Berufsbereiche geben", bekräftigt Scheibner, der die SPÖ, die ein solches System nur aus ideologisch überholten Gründen ablehne und die ÖVP auffordert, den BZÖ-Antrag ernsthaft zu behandeln und nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag zu verschieben.
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