Oberösterreich ist leistungsstarker Nettozahler in Bundestöpfe		erstellt am 21. 07. 10
LH Pühringer: Oberösterreich erwartet sich daher auch Fairness bei der Realisierung von Projekten in unserem Land Linz (lk) - Eine Studie der Johannes Kepler Universität (Prof. Friedrich Schneider, Mag. Michael Holzberger) hat ergeben, dass die Nettozahlungen Oberösterreichs deutlich höher liegen, als bisher aus den Berechnungen des Bundesrechenzentrums hervorgegangen ist. Die Differenz ergibt sich daraus, dass viele Steuern nicht dort veranlagt werden, wo sie eigentlich entstehen. Das betrifft etwa die Körperschaftssteuer, die am Sitz des Unternehmensgruppenträgers oder der Geschäftsleitung veranlagt wird, aber auch Mineralöl- und Tabaksteuer, die nicht dem Ort des Tankens oder des Heizens bzw. Einkaufs von Tabakwaren zugeordnet werden, sondern dem Firmensitz dieser Unternehmen. Das ergibt vor allem Verzerrungen zugunsten von Wien und zu ungunsten von Oberösterreich und anderer Bundesländer. In konkreten Zahlen liegt das Steueraufkommen gemäß der Bundesrechenzentrumsberechnung im Jahr 2009 für Wien bei 14.720 Euro pro Kopf, für Oberösterreich bei 5.142 Euro pro Kopf. Kommt das Modell der Johannes Kepler Universität zur Anwendung, liegt das oberösterreichische Steueraufkommen (6.725 Euro pro Kopf) über dem Wiener Steueraufkommen (6.540 Euro pro Kopf). Entsprechend höher liegt auch die Differenz der Leistungen aus dem Finanzausgleich pro Kopf und dem "örtlichen Steueraufkommen" aus Oberösterreich. Gemäß Berechnung Bundesrechenzentrum: -2.039 Euro, gemäß alternativer Berechnungsmethode: - 3.622 Euro. "Diese Zahlen zeigen, dass Oberösterreichs Nettozahlerrolle noch deutlich ausgeprägter ist, als bisher vom Bundesrechenzentrum ermittelt", erklärt dazu Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. "Die aktuelle vorliegende Studie ist ein Beweis dafür, dass Oberösterreich nicht nur ein leistungsstarker Steuerzahler an den Bund ist, sondern auch klare Ansprüche auf Fairness bei der Erfüllung oberösterreichischer Forderungen ableiten kann. Denn sie unterstreicht einmal mehr, dass Oberösterreich berechtigte Forderungen, wie die Schaffung einer Medizinuniversität, den weiteren Ausbau der TNF an der Kepler Universität, den Bau der Summerauerbahn, etc., zu Recht erhebt, da Oberösterreich mit seiner wirtschaftlichen und finanziellen Leistungskraft zur Schaffung der gesamtösterreichischen Infrastruktur wesentliche Beiträge leistet."
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