ÖJ-Österreich-Woche 24.08.2010-30.08.2010

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Hundstorfer/Schmied: Rechtliche Lage für KünstlerInnen durch neues Gesetz verbessert
erstellt am
24. 08. 10

Wien (bmask) - Sozialminister Rudolf Hundstorfer hat am 24.08. in Abstimmung mit der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, Claudia Schmied den Entwurf für ein neues "KünstlerInnensozialversicherungs-Strukturgesetz" in den Ministerrat eingebracht. Das neue Gesetz dient der Verbesserung der sozialen Situation der Kunstschaffenden. "Diese neue gesetzliche Regelung soll die bürokratischen Wege der KünstlerInnen erleichtern und bestehende Hindernisse gegenüber finanzieller Leistungen aus dem Weg räumen. Dadurch können sich die KünstlerInnen voll und ganz ihrem künstlerischen Schaffen widmen und müssen weniger Zeit für amtliche Wege aufbringen", erläutert Sozialminister Rudolf Hundstorfer.

Kulturministerin Claudia Schmied: "Ich freue mich über das neue KünstlerInnensozial- versicherungs- Strukturgesetz. Es ist Ergebnis der interministeriellen Arbeitsgruppe und ein notwendiger Schritt, um die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Künstlerinnen und Künstler in Österreich zu verbessern." Um die Künstlerschaft in Angelegenheiten der Sozialversicherung und angrenzender Rechtsgebiete ausreichend unterstützen und informieren zu können, soll ein KünstlerInnen-Servicezentrum bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) eingerichtet werden. Diese Institution widmet sich zum größten Teil der Beratung und bietet Unterstützung in Angelegenheiten wie etwa Erfüllung von Meldepflichten oder Stellung von Leistungsanträgen. Weiters soll es für KünstlerInnen die Möglichkeit einer Ruhendmeldung der selbständigen künstlerischen Erwerbstätigkeit beim Künstler-Sozialversicherungsfonds geben, die die Ausnahme von der Pflichtversicherung nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz für die Zeit des Ruhens erwirkt. Eine derartige Ausnahme von der Pflichtversicherung wird nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz normiert. Dadurch wird ein formales Hindernis für den Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung beseitigt.

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Hundstorfer/Schmied: Rechtliche Lage für KünstlerInnen durch neues Gesetz verbessert		erstellt am 24. 08. 10
Wien (bmask) - Sozialminister Rudolf Hundstorfer hat am 24.08. in Abstimmung mit der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, Claudia Schmied den Entwurf für ein neues "KünstlerInnensozialversicherungs-Strukturgesetz" in den Ministerrat eingebracht. Das neue Gesetz dient der Verbesserung der sozialen Situation der Kunstschaffenden. "Diese neue gesetzliche Regelung soll die bürokratischen Wege der KünstlerInnen erleichtern und bestehende Hindernisse gegenüber finanzieller Leistungen aus dem Weg räumen. Dadurch können sich die KünstlerInnen voll und ganz ihrem künstlerischen Schaffen widmen und müssen weniger Zeit für amtliche Wege aufbringen", erläutert Sozialminister Rudolf Hundstorfer. Kulturministerin Claudia Schmied: "Ich freue mich über das neue KünstlerInnensozial- versicherungs- Strukturgesetz. Es ist Ergebnis der interministeriellen Arbeitsgruppe und ein notwendiger Schritt, um die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Künstlerinnen und Künstler in Österreich zu verbessern." Um die Künstlerschaft in Angelegenheiten der Sozialversicherung und angrenzender Rechtsgebiete ausreichend unterstützen und informieren zu können, soll ein KünstlerInnen-Servicezentrum bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) eingerichtet werden. Diese Institution widmet sich zum größten Teil der Beratung und bietet Unterstützung in Angelegenheiten wie etwa Erfüllung von Meldepflichten oder Stellung von Leistungsanträgen. Weiters soll es für KünstlerInnen die Möglichkeit einer Ruhendmeldung der selbständigen künstlerischen Erwerbstätigkeit beim Künstler-Sozialversicherungsfonds geben, die die Ausnahme von der Pflichtversicherung nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz für die Zeit des Ruhens erwirkt. Eine derartige Ausnahme von der Pflichtversicherung wird nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz normiert. Dadurch wird ein formales Hindernis für den Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung beseitigt.

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