BR-Präsident Preineder trifft ukrainischen Parlamentspräsidenten		erstellt am 20. 09. 10
Aussprache mit Parlamentariern Wien (pk) - Bundesratspräsident Martin Preineder traf am Nachmittag des 17.09. mit dem Präsidenten des ukrainischen Parlaments Wolodymyr Lytwyn zu einem Gedankenaustausch zusammen. Lytwyn betonte dabei die Absicht seines Landes, die Beziehungen zu Österreich weiter zu intensivieren. So sei ihm an weiteren Fortschritten auf ökonomischem Gebiet gelegen, gelte es doch, wirtschaftliche Kooperationen einzugehen, die für beide Seiten von Vorteil sein sollen. Insbesondere sprach der Präsident dabei den Energie- und den Agrarsektor an. Angesichts der gemeinsamen Vergangenheit erhofft sich Lytwyn von Österreich Unterstützung im Annäherungsprozess der Ukraine an die EU, wobei es der Ukraine insbesondere um die Freizügigkeit im Personen-, Waren- und Kapitalverkehr zu tun ist. Die ukrainischen Bemühungen, so Lytwyn, seien dabei von dem Wunsch getragen, das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU baldmöglich zum Abschluss zu bringen. Konkret lege die ukrainische Politik in diesem Zusammenhang einen Fokus auf die Schaffung einer entsprechenden Freihandelszone, führte der ukrainische Gast aus. Preineder signalisierte die Bereitschaft Österreichs, die Annäherung der Ukraine an die EU nach Möglichkeit zu unterstützen. In ökonomischer Hinsicht erklärte der Präsident, es sei die Aufgabe der Politik, auszuloten, wo sich Zusammenarbeitspotentiale befänden, von denen beide Volkswirtschaften profitieren könnten. Lytwyn versicherte Preineder, dass sich vor allem auf dem Gebiet der Landwirtschaft und im Energiebereich enorme Möglichkeiten für eine solche Zusammenarbeit böten. Im Anschluss an die Unterredung mit dem Bundesratspräsidenten traf Lytwyn noch mit Nationalratsabgeordneten zu einem Gespräch zusammen. Von österreichischer Seite nahmen daran der Zweite Präsident des Nationalrates Fritz Neugebauer (V) sowie die Abgeordneten Kurt Gartlehner, Hannes Weninger (beide S), Wolfgang Grossruck (V), Johannes Hübner und Harald Vilimsky (beide F) und Herbert Scheibner (B) teil. Behandelt wurde dabei eine reiche Themenpalette, die von der EURO 2012 sowie der ökonomischen Kooperation zwischen österreichischen und ukrainischen Unternehmen über die Zusammenarbeit auf technologischer Ebene bis zu Fragen der Agrar- und der Energiepolitik reichte. Beide Seiten würdigten dabei die exzellenten bilateralen Beziehungen, die auch und besonders auf parlamentarischer Ebene zum Ausdruck kämen.
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