Zwischen zwei Wahlen		erstellt am 04. 10. 10
Am Sonntag, dem 26. September, ging die Landtagswahl in der Steiermark denkbar knapp aus - auch die Auszählung der Wahlkarten hatte nichts daran geändert, daß LH Franz Voves (SPÖ) auch trotz Stimmenverlusten weiterhin Landeshauptmann bleiben wird. Zweiter war und bleibt die ÖVP unter der Führung von LH-Stv. Hermann Schützenhöfer, der eigentlich gehofft hatte, das Land wieder zur ÖVP zurückzuholen. Aber auch seine Partei hatte Stimmenverluste zu verzeichnen. Lachender Dritter ist die FPÖ, die wesentlich dazulegen konnte (siehe unsere Nachrichten 655 vom 27.09.). Mit einiger Spannung wurde dann gewartet, wie die beiden Chefs von SPÖ und ÖVP nach einem ziemlich heftigen Wahlkampf miteinander umgehen würden, kaum ein Kommentator rechnete in den ersten Tagen mit einer neuerlichen Annäherung dieser beiden zum Zwecke einer neuerlichen Koalition in der Steiermark. Da Voves sich nicht dazu bringen ließ, Gespräche mit der FPÖ abzulehnen, ging schnell das Gerücht durch die Medien, er bereite eine rot-blaue Koalition vor - Grund für die SPÖ-Spitze in Wien, Voves daran zu erinnern, daß es einen entsprechenden Beschluß gebe, der eine Koalition mit der FPÖ ausschließe. Mit einiger Spannung blickte man nach Graz, wie Voves denn nun weitergehen würde, hatte er doch durchblicken lassen, daß dies eine Entscheidung sei, die er zu treffen habe und daß Land und Bund zwei verschiedene Ebenen wären. Es könnte, so hieß es einige Tage, wenn schon keine Koalition, dann aber eine Unterstützung der FPÖ geben. Bis heute, 04.10., denn da überraschen die beiden "alten" Landesspitzen Voves und Schützenhöfer, als sie der erstaunten Presse eröffneten, über eine gemeinsame Regierungsarbeit verhandeln zu wollen. Mit welchem Ergebnis und ob dies nach der Wahl in Wien am kommenden Sonntag auch so bleiben wird, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. Am 10. Oktober werden in Wien Landtag, Gemeinderat und Mitglieder der Bezirksvertretung neu gewählt. Vor fünf Jahren hatte Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zwar mit 49,1 Prozent die absolute Stimmenmehrheit eingebüßt, verfügte aber nach der Wahlarithmetik weiterhin über die absolute Mandatsmehrheit im Landtag bzw. im Gemeinderat. Und genau das wollen nun ÖVP Wien-Obfrau und Staatssekretärin Christine Marek, FPÖ-Wien-Obmann Heinz Christian Strache und die Listenführerin der Grünen in Wien, Maria Vassilakou ändern. Sollte Häupl am kommenden Sonntag die absolute Mandatsmehrheit in Wien verlieren, müßte die SPÖ eine Koalition mit einer der drei Oppositionsparteien eingehen. Das BZÖ unter dem Quereinsteiger Walter Sonnleitner wird, so sagen die Meinungsforscher, wohl kaum ins Rathaus einziehen können. Die Wahrscheinlichkeit, daß die SPÖ in Wien, die künftige Stadtregierung mit den Grünen bilden wird, ist sehr groß, gibt es doch bei den beiden Parteien große Übereinstimmung in vielen kommunalpolitischen Fragen, stehen einander ideologisch einfach näher, als dies ÖVP und FPÖ könnten. Und für eine andere Konstellation als diese werden die Mandatsverhältnisse mit ziemlicher Sicherheit nicht ausreichen, selbst wenn die FPÖ (2005: 14,8 Prozent) über 20 Prozent hinauskommen sollte und die ÖVP ihre 18,8 Prozent von 2005 steigern könnte, würde dies nicht ausreichen, SPÖ und Grüne (2005: 14,6 Prozent) zu überholen, die mit Sicherheit gemeinsam mehr als 50 Prozent erreichen werden. So gesehen stehen für die kommende Legislaturperiode in Wien nur zwei Varianten zur Verfügung: entweder die SPÖ bleibt alleinregierend oder sie koaliert mit den Grünen. (öj/mm)
zurück