 Häupl
will neue Stadtregierung möglichst schnell bilden
Nächste Woche sollen Entscheidungen über die weitere Vorgehensweise fallen
Wien (rk) - Im Zuge des wöchentlichen Mediengesprächs äußerte sich Bürgermeister
Michael Häupl am 12.10. zur weiteren Vorgehensweise bei der Regierungsbildung in Wien. Häupl zeigte sich
zuversichtlich, dass die Bildung der neuen Stadtregierung bis Ende des Jahres abgeschlossen sei. Er werde noch
diese Woche Gespräche mit allen Parteien führen, wenn auch "mit unterschiedlicher Qualität".
Mit ÖVP und Grünen werde man ausloten, ob und wie die Bildung einer gemeinsamen Regierung vorstellbar
sei. Mit der FPÖ wolle man zwar sprechen, eine mögliche Koalition schloss Häupl jedoch erneut aus.
Er sehe keinerlei inhaltliche Übereinstimmungen zwischen SPÖ und FPÖ. "Hier stehe ich und kann
nicht anders" zitierte Häupl Martin Luther.
Nächste Woche sollen Entscheidungen über die weitere Vorgehensweise fallen und im Idealfall auch schon
die Partei feststehen, mit der man in die Koalitionsverhandlungen gehen wolle. Sein Ziel sei, dass rechtzeitig
vor der Budgetdebatte im November die Stadtregierung feststehe und diese auch die nächsten 5 Jahre halte,
so Häupl. |
 Vilimsky: Häupl hat aus Wahlniederlage nichts gelernt
Besonders skurril sei die Argumentation der Genossen beim Thema Ausländer
Wien (OTS) - "Bürgermeister Häupl hat aus seiner Niederlage am Sonntag nichts gelernt", sagte
der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky. Statt jetzt daran zu gehen den Wahlkampf zu beenden
und die zahllosen Versprechungen an die Wienerinnen und Wiener einzuhalten, falle dem Bürgermeister nichts
anderes ein, als die verheerenden Verluste schön zu reden, so Vilimsky.
Erstaunlich, so Vilimsky weiter, sei auch die Abgehobenheit mit der die SPÖ versuche ihre Niederlage zu rechtfertigen.
Nicht die falsche Politik der SPÖ sei schuld, auch nicht der Bürgermeister, sondern der Wähler sei
quasi zu blöd die tolle Politik der SPÖ zu verstehen, brachte es Vilimsky auf den Punkt. Dafür würden
auch noch sogenannte "unabhängige Experten" bemüht, die im ORF verlauten ließen, dass
die Wähler der FPÖ besonders ungebildet seien, kritisierte Vilimsky, die Nachwahlpropaganda der Rathaussozialisten.
Besonders skurril sei die Argumentation der Genossen beim Thema Ausländer. So schließe Häupl aus
seinen Verlusten in den großen Flächenbezirken mit verhältnismäßig geringem Ausländeranteil,
dass "kein unmittelbarer Zusammenhang mit der Ausländerbesiedlung" existiere. "Das genaue Gegenteil
ist richtig, Herr Bürgermeister. In den Bezirken mit hohem Ausländeranteil gibt es bereits zu wenige
Wienerinnen und Wiener, um ihrer verfehlten Politik eine Abfuhr zu erteilen", klärte Vilimsky den Bürgermeister
über seine Fehlinterpretation auf. |
