Bures hält am Bahnausbau fest		erstellt am 25. 10. 10
Entscheidend ist die langfristige Finanzierung – Jährlich 100 Mio. Euro mehr für wirtschaftsnahe Forschung Wien (bmvit) - Das BMVIT wird die notwendigen Einsparungen zu gleichen Teilen über Einsparungen im Unternehmen ÖBB (Strukturreform, schlankeres Management, Rationalisierungen, etc.) und über Einsparungen bei den Investitionen in die Bahninfrastruktur erzielen. Bei den Investitionen geht es im Wesentlichen um eine Verschiebung der großen Tunnelprojekte Koralmtunnel sowie des Brennerbasistunnels, der zudem an klare Bedingungen geknüpft wird. Die große Bahnhofsoffensive und die Sicherung der Eisenbahnkreuzungen bleiben von Kürzungen völlig unberührt. Trotz der Sparvorgaben von 555 Mio. Euro bis 2014 konnten außerdem zwei schmerzhafte Einschnitte verhindert werden: dass die PKW-Vignette verteuert oder im öffentlichen Nahverkehr gekürzt wird. Das heißt, das BMVIT steht weiterhin voll hinter den Tarifstützungen der Bahntickets für Familien, SchülerInnen, SeniorInnen, Behinderte, etc. Besonders erfreut ist Infrastrukturministerin Bures, dass es gelungen ist, 100 Mio. Euro jährlich zusätzlich für die wirtschaftsnahe Forschung bereitzustellen. Es kommt zu einer Vereinheitlichung und Erhöhung der Forschungsprämie von acht auf zehn Prozent sowie zu einer Erhöhung der direkten Forschungsförderung des BMVIT für Klein- und Mittelbetriebe. "Das kommt dem Standort und damit künftigen Generationen zu Gute", so Bures. Bei den Einsparungen bekennt sich die Infrastrukturministerin zu deutlichen Maßnahmen im Unternehmen ÖBB. Hier wird in erster Linie bei der Verwaltung, im Management sowie bei Neu-Investitionen angesetzt und nicht bei der Kundenbetreuung und im Service. Die Einsparungen bei den Investitionen in die Bahninfrastruktur betreffen im Wesentlichen eine Verschiebung der Zeitachsen bei den drei großen Tunnelprojekten Brennerbasistunnel sowie Koralm- und Semmeringtunnel. Da der Koralmtunnel nur in Zusammenhang mit dem Semmeringtunnel sinnvoll ist, werden nun die Fertigstellungstermine der beiden Projekte zusammengeschoben. So werden die Termine für die Fertigstellung von Koralmtunnel und Semmeringbasistunnel von derzeit fünf auf zwei Jahre zusammenrücken, was eine durchgehende Nutzung der Südbahn ab 2024 sorgen soll. Die Fertigstellung des Semmeringbasistunnels soll demnach statt 2025 voraussichtlich bereits 2024 erfolgen; die Fertigstellung der Koralmbahn voraussichtlich 2022 statt 2020. Ministerin Bures stellte außerdem klar, dass der Bau des Brennerbasistunnels nur möglich sei, wenn in Österreich die Möglichkeiten der Querfinanzierung sofort voll ausschöpft wird, weiters die Drittelfinanzierung EU - Italien - Österreich stehe und eine verbindliche Finanzierungszusage Italiens vorliege. "Ich habe immer gesagt: es gibt keinen Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Bahnausbaus für eine moderne und umweltfreundliche Verkehrsinfrastruktur für Generationen. Ich habe aber auch immer gesagt, dass ich keine Bauzusage geben kann, wenn die Finanzierung nicht langfristig gesichert ist. Ich kann nicht heute zu bauen beginnen und in zwei Jahren geht das Geld aus. Entscheidend ist die Finanzierungssicherheit, die nun mit dem Finanzministerium vereinbart wurde", so Bures. Die Infrastrukturministerin weiter: "Aber ich möchte nicht verschweigen: wenn wir uns jetzt zur Finanzierung der Großprojekte bekennen und die ÖBB ermächtigen, Geld für den Bau aufzunehmen, dürfen wir dann nicht die Schulden der ÖBB geißeln. Wer A sagt muss auch B sagen. Wer baut, muss auch wissen, dass die ÖBB dafür Kredite aufnehmen muss, die langfristig zurückgezahlt werden müssen."
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