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| Auch 2011 "Nulllohnrunde" für Landes- und Gemeindepolitiker |
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| LH Dörfler: Seit 2004 wurden über neun Millionen Euro an Politikergehältern eingespart Klagenfurt (lpd) - Wie bereits mehrfach in der Vergangenheit wird es auch im Jahr 2011 wieder eine Nulllohnrunde für Kärntens Politiker sowohl auf Landes- als auch auf Gemeindeebene geben. Nachdem das Bezügebegrenzungsgesetz des Bundes die Bundesländer ermächtigt, für Träger einzelner politischer Funktionen bestimmte Beträge vorzusehen, werden diese nicht an das vom Bund vorgegebene Schema angepasst. Das gab Landeshauptmann Gerhard Dörfler am 22.12. bekannt. "Kärnten geht hier seinen eigenen Weg und reduziert im Sinne der Kärntner Steuerzahler die Kosten für Politikergehälter, was eine freiwillige Selbstbeschränkung der Kärntner Politik ist. Daraus ergeben sich pro Jahr Einsparungen bei Politikerbezügen in der Höhe von einer Million Euro", erklärte Dörfler. So verdient etwa der Kärntner Landeshauptmann nur 13.794,50 Euro und damit um 2.525,50 Euro weniger als sein Wiener und Niederösterreichische Amtskollege (16.320 Euro). Ein Landesrat verdient mit 12.415,40 Euro anstelle von 14.688 Euro um 2.272,60 Euro und jeder Landtagsabgeordnete mit 4.364,9 Euro anstelle von 6.528 Euro um 2.163,20 Euro weniger als es die Vorgaben des Bundes vorsehen würden. Allein seit der letzten Legislaturperiode von 2004 bis 2010 wurden auf diese Weise gegenüber dem Bundesmodell insgesamt knapp 9,1 Million Euro eingespart. "Mit dieser selbst auferlegten Beschränkung der Gehälter sind die Kärntner Politiker hinsichtlich ihrer eigenen Politbezüge mit Abstand die sparsamsten in ganz Österreich", so Dörfler. |
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