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| AdR-Plenartagung |
erstellt am |
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| Bürgernahe Lösungen für Landwirtschaft, Meeresschutz und grenzübergreifende
Zusammenarbeit Brüssel (adr) - Es sind die Städte und Regionen, die europäische Zielsetzungen in konkrete Maßnahmen vor Ort umsetzen. Doch wie können sich die EU-Gesetzgeber diese Erfahrungen aus der Praxis zu Nutze machen? Diese Frage wird im Mittelpunkt der Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 27./28. Januar 2011 stehen. Dabei werden Regional- und Kommunalpolitiker/-innen ihre Lösungsvorschläge für eine effizientere Landwirtschafts- und Meerespolitik und eine wirksamere grenzübergreifende Zusammenarbeit präsentieren. Unter dem Vorsitz von Mercedes Bresso werden sie mit den EU-Kommissaren Dacian Ciolos, (Landwirtschaft) und Maria Damanaki (maritime Angelegenheiten und Fischerei) sowie mit Staatssekretär Bence Rétvári, der den ungarischen EU-Ratsvorsitz vertritt, über diese Vorschläge debattieren. Dacian Ciolos, nimmt bereits zum zweiten Mal an einer AdR-Plenartagung teil und wird diesmal die Pläne der Europäischen Kommission für die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 vorstellen. Er wird auch anwesend sein, wenn die von ihm letztes Jahr ersuchte Sondierungsstellungnahme zum Thema "Regionale und lokale Ernährungswirtschaft" nach Erläuterung durch die AdR-Berichterstatterin Lenie Dwarshuis (NL/ALDE) verabschiedet wird. Die Vertreterin der Provinz Südholland zeigt darin auf, welche Schlüsselrolle den Regionen und Kommunen bei der Förderung lokaler Absatzmöglichkeiten für die Landwirte zukommt, wovon sowohl die Wirtschaft als auch die Umwelt profitieren. In einer weiteren Stellungnahme, für die Ossi Martikainen (FI/ALDE) als Berichterstatter fungierte, fordert der AdR, Nahrungsmittelhilfe für bedürftige Bürger müsse auch künftig im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik angesiedelt sein. EU-Kommissarin Damanaki wird im Vorfeld der Verabschiedung der Stellungnahme zum Thema Weiterentwicklung der integrierten Meerespolitik und Meereskenntnisse 2020 sprechen. Der AdR begrüßt darin zwar die Vorschläge der Kommission, fordert aber auch eine systematischere und umfassendere Konsultation der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zu diesem Thema. Die Regionen und Kommunen müssen zudem im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger zusammenarbeiten, um etwa in den Grenzregionen gemeinsame Dienstleistungen anzubieten. 2006 schuf die Europäische Union mit dem Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) ein Rechtsinstrument zum Bürokratieabbau bei derartigen Kooperationsprojekten. Dieses neue Instrument wurde überaus gut aufgenommen: 16 EVTZ wurden bereits geschaffen, und mehr als 20 Projekte sind derzeit in ganz Europa in Vorbereitung. Im Zuge der 2011 anstehenden Überprüfung der EVTZ-Verordnung könnten die Vorschriften noch weiter vereinfacht werden. Berichterstatter Alberto Núñez Feijóo (ES/EVP), Präsident der Autonomen Gemeinschaft Galicien, wird dem Plenum die diesbezüglichen Vorschläge erläutern. Darüber hinaus wird der AdR eine Plattform zur Unterstützung bereits bestehender und künftiger EVTZ sowie aller relevanten Akteure ins Leben rufen. Den Auftakt für die Zusammenarbeit zwischen den AdR-Mitgliedern und dem ungarischen EU-Ratsvorsitz bildet eine Debatte mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im ungarischen Ministerium für öffentliche Verwaltung und Justiz Bence Rétvári. Dieser wird erläutern, wie der ungarische EU-Ratsvorsitz bei der Verwirklichung seiner Ziele das Engagement der Regionen und Kommunen nutzen möchte. Im ersten Halbjahr 2011 wird der AdR eine Reihe politischer Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit dem ungarischen Ratsvorsitz und den Gebietskörperschaften organisieren. Details dazu sind in der Broschüre zum ungarischen EU-Ratsvorsitz nachzulesen. |
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| Informationen: http://www.cor.europa.eu/ | ||
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