erstellt am
20. 01. 11

Leitlinien der österreichischen Wirtschaftspolitik
Wien (bmwfj) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner präsentierte in der Wirtschaftskammer Oberösterreich im Rahmen einer Pressekonferenz und eines Vortrags die Leitlinien der österreichischen Wirtschaftspolitik. "Österreichs Wirtschaft hat die Krise im EU-Vergleich gut bewältigt und ist auf einem stabilen Wachstumskurs. 2011 geht es darum, den gut eingeleiteten Strukturwandel mit Innovationen weiter zu forcieren und die Basis für einen selbst tragenden Aufschwung zu schaffen", so Mitterlehner in Linz. "Daher bietet das Wirtschaftsministerium den Unternehmen auf allen Ebenen Unterstützung für Erneuerung und Wettbewerbsfähigkeit".

Die wichtigsten Themen im Überblick:

"Innovation - Support für Erneuerung und Wettbewerbsfähigkeit"
Österreichs Wirtschaft befindet sich nach der Krise und den beiden Konjunkturpaketen in einem Aufschwung, der sich in diesem und im nächsten Jahr stabilisieren sollte, aber noch nicht selbsttragend ist. Daher müssen wir weiter jede Anstrengung unternehmen, um den Wirtschaftsstandort Österreich bestmöglich aufzustellen.

Die jüngste Prognose des Wifo zeigt die Stabilisierung des Wachstums.

Wirtschaftswachstum – internationaler Vergleich

	2009	2010	2011	2012
Österreich	-3,9%	+2,0%	+2,2%	+2,0%
Eurozone	-4,1%	+1,7%	+1,5%	+1,5%
Deutschland	-4,7%	+3,6%	+2,4%	+2,0%

Der Aufschwung war im Vorjahr von den Exporten, dem Tourismus und dem Inlandskonsum getragen. Auch heuer wird der Export wieder stärkster Wachstumsträger sein. Allerdings könnte es zu leichten Abschwächungen kommen, wenn die überhitzte Konjunktur in Asien nachlässt. Gefahren für die Konjunktur bestehen auch in weiteren Problemen auf den Finanzmärkten. Erfreulich ist, dass die Unternehmen heuer wieder mehr investieren werden, nachdem sie bisher noch zurückhaltend waren.

BIP-Komponenten 

	2009	2010	2011	2012
Exporte (Waren)	-18,7%	+12,3%	+8,3%	+8,0%
Privater Konsum	+1,3%	+1,1%	+0,9%	+1,1%
Bruttoanlageinvestitionen	-8,8%	-3,1%	+2,5%	+2,3%

Quelle: WIFO-Prognose, Dezember 2010 

Um die österreichische Wirtschaft nachhaltig gut aufzustellen, steht das Jahr 2011 im Wirtschaftsministerium unter dem Motto "Innovation - Support für Erneuerung und Wettbewerbsfähigkeit". Das wollen wir mit folgenden Maßnahmen erreichen:

• Erhöhung der Forschungsquote von derzeit 2,76 Prozent (EU-weit 3. Platz hinter Schweden und Finnland) auf 3,76 Prozent bis zum Jahr 2020. Das macht uns vom Innovation Follower zum Innovation Leader. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde die Forschungsprämie zu Jahresbeginn von acht auf zehn Prozent angehoben. Weitere Programme wie die Öko-Innovationsschiene, das Kreativwirtschafts-Programm Evolve und die Venture Capital Initiativen stellen den Unternehmen zusätzliche Förderungen zur Verfügung.
• Investitionen fördern: Mit den zinsgestützten Krediten, Haftungen und Zuschüssen der Austria Wirtschaftsservice (aws) fördern wir die Investitionen in den Betrieben. Im Tourismus stellt die ÖHT zahlreiche Unterstützungen für Investitionen zur Verfügung.
• Internationalisierungs-Offensive neu: Österreich exportiert 82,3 Prozent seiner Güter in europäische Länder und nur 17,7 Prozent in Länder auf anderen Kontinenten. Bis zum Jahr 2015 werden einer Studie der Europäischen Kommission zufolge aber 90 Prozent des globalen Wachstums außerhalb der EU generiert werden. Wir verstärken daher unsere Exportbemühungen in Drittstaaten, insbesondere in Asien, Südamerika, dem Mittleren Osten und der Schwarzmeer-Region. Auf der Angebotsseite liegt unser Fokus bisher sehr auf den Investitionsgütern, vor allem im automotiven Bereich. Hier wollen wir stärker auf Energie- und Umwelttechnik und auf wissensbasierte Dienstleistungen setzen.
• Energiezukunft sichern: In der Energiestrategie Österreich haben wir den Pfad festgelegt, wie wir die 2020-Ziele der EU erreichen können. Bis zum Jahr 2020 müssen wir die Energieeffizienz um 20 Prozent erhöhen, den Anteil der Erneuerbaren Energien auf 34 Prozent steigern und den CO2-Ausstoß um 20 Prozent reduzieren. Der Schlüssel zur Erreichung dieser Ziele ist der effizientere Einsatz von Energie. Daher fördert der Bund ab heuer wieder die Thermische Sanierung von Wohn- und Betriebsgebäuden mit jährlich 100 Millionen Euro. Das bringt den heimischen Betrieben zusätzliche Aufträge von etwa 700 Millionen Euro und reduziert die CO2-Emissionen beträchtlich. Die Investitionen der E-Wirtschaft in den Ausbau der Wasserkraft und die Einführung von Smart Grids und Smart Metering bringen ebenfalls zahlreiche Aufträge.

Mit diesen Maßnahmen können wir die Wettbewerbsposition Österreich im internationalen Vergleich absichern und weiter ausbauen.

Österreich im EU-Vergleich

Platz 4	Kaufkraft (BIP pro Kopf)
Platz 2	Arbeitslosigkeit
Platz 3	F&E-Quote
Platz 5	Soziale Gerechtigkeit

Quelle: Europäische Kommission bzw. Bertelsmann Stiftung (Index soziale Gerechtigkeit), Jänner 2011

Oberösterreich ist Wachstumsmotor
Dem Bundesland Oberösterreich kommt in der österreichischen Wirtschaftspolitik ein besonderer Stellenwert zu. Oberösterreich war zwar wegen des hohen Exportanteils besonders stark von der Krise betroffen. Die Unternehmen haben aber die Kurzarbeit und die Förderungen aus den Konjunkturpaketen gut genützt. Nach dem Minus bei der Bruttowertschöpfung im Jahr 2009 von 5,6 Prozent gab es 2010 nach ersten Schätzungen ein Plus von 2,1 Prozent. 2011 sollte Oberösterreich mit 2,5 Prozent das stärkste Wachstum haben.

Diese gute Entwicklung spiegelt sich auch am Arbeitsmarkt wider. Oberösterreich hatte mit 4,3 Prozent (nach nationaler Berechnung) im Dezember 2010 österreichweit die niedrigste Rate. Das sollte auch heuer so bleiben.

Oberösterreich ist auch das Erfinderland Nr. 1. Im Jahr 2009 wurden 587 Patente angemeldet und 224 erteilt. Auch die Mittel der Forschungsförderung der FFG werden mit 18,1 Prozent des gesamten Fördervolumens stark in Anspruch genommen.