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| OSZE-Medienbeauftragte Mijatovic bei Staatssekretär Ostermayer |
erstellt am |
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| Pressefreiheit und ungarisches Mediengesetz Inhalte des Treffens Wien (bpd/sts) - Medienstaatssekretär Josef Ostermayer empfing Dunja Mijatovic, die Medienbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), am Nachmittag des 01.02. zu einem Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt. Inhalt der Gespräche war unter anderem das umstrittene ungarische Mediengesetz, hier vor allem die mit Spannung erwartete Prüfung durch die Europäische Kommission sowie die aktuellen Äußerungen des Menschenrechtsbeauftragten des Europarates, wonach auch dieser Ungarn zur Einhaltung der Pressefreiheit mahne. Nachdem die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit auf die besondere Bedeutung der OSZE-Verpflichtungen hinsichtlich der Freiheit der Meinungsäußerung und der Rolle freier und pluralistischer Medien hinwies, nahm Ostermayer die Gelegenheit wahr, sich zum Thema Pressefreiheit auszutauschen. So berichtete der Staatssekretär unter anderem von der im November des Vorjahres - auf Einladung von ihm und Justizministerin Bandion-Ortner - stattgefundenen Fachtagung zum Thema Pressefreiheit, an der auch eine Vertreterin aus dem Büro der OSZE-Medienbeauftragten teilgenommen habe. In diesem Zusammenhang zeigte sich Mijatovic sehr erfreut über das OGH-Urteil zum Schutz des Redaktionsgeheimnisses in Österreich. "Zweifellos leben wir in einem Kommunikationszeitalter, in dem der Umgang mit Informationen und deren Verbreitung von höchster Sensibilität ist und allen eine große Verantwortung abverlangt", so Ostermayer abschließend. |
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