Bundesheer-Debatte  

erstellt am
01. 02. 11

Faymann: Amikales und konstruktives Gesprächsklima
Wien (sk) - Ein "amikales und konstruktives Gesprächsklima" habe es am 31.01. bei der Verhandlungsrunde zur österreichischen Sicherheitsstrategie gegeben. Bundeskanzler Werner Faymann erwartet sich "ein Ergebnis in den nächsten Wochen". Für die offenen Punkte werde die Bundesregierung "in guter gemeinschaftlicher Atmosphäre Lösungen finden", so der Kanzler.
 

Spindelegger: Neue Sicherheitsdoktrin ausarbeiten
Außenminister Michael Spindelegger stellt klar, dass zuerst eine neue Sicherheitsdoktrin notwendig ist, bevor sich die Frage der Wehrpflicht stellt.
Die jüngsten Gespräche mit der SPÖ zur Bundesheereform haben gut begonnen, informiert Michael Spindelegger. Die Debatte um die Wehrpflicht hat sich nun beruhigt. Jetzt geht es um einen Entwurf für eine neue Sicherheitsdoktrin: Wie ist die Sicherheit für Österreich auch in Zukunft gewährleistet? Bis Ende Februar soll diese Frage beantwortet sein. Erst danach sind Schlussfolgerungen, wie die Frage der Wehrpflicht, möglich.

Kurz zuvor hatte Josef Pröll im "Kurier"-Interview festgestellt, dass man in der Heeresdebatte zurück an den Start müsse, da die vorgestellten SPÖ-Modelle zur Heeresreform auf unseriösen und dilettantischen Vorarbeiten beruhten.
 

Scheibner: Rot und Schwarz stellen weiter Parteipolitik vor Sicherheitspolitik
Stellvertretender BZÖ-Chef fordert Einbindung der Opposition bei Entscheidung über Zukunft der Landesverteidigung
Wien (bzö) - "Rot und Schwarz ist weiter die Parteipolitik wichtiger als die Sicherheitspolitik. Zuerst haben SPÖ und ÖVP aus parteipolitischen Gründen bezüglich der Abschaffung der Wehrpflicht auf Teufel komm raus gestritten, jetzt fahren sie - wieder aus parteipolitischen Gründen - einen Kuschelkurs. Fazit ist, dass inhaltlich nichts dabei herauskommt", kritisiert der stellvertretende BZÖ-Bündnis- und Klubobmann Abg. Herbert Scheibner die "Nullaussagen" der Regierungsmitglieder im Zuge des Ministerrates.

Scheibner befürchtet, dass es auch in den kommenden Wochen und Monaten keine Ergebnisse und Lösungen geben wird, Rot und Schwarz keine Einigung über die zukünftige Rolle des Bundesheeres, die Wehrpflicht, die personellen Ressourcen und das Heeresbudget zustande bringen werden. "Es besteht die Gefahr, dass alles beim Alten bleibt. SPÖ und ÖVP sollen endlich im Rahmen des "Österreich-Gesprächs" die Opposition einbinden. Notwendig wäre, dass die Regierung gemeinsam mit den Oppositionsparteien die Entscheidung über Struktur, Wehrform und die dafür erforderlichen Budgetmittel trifft", verlangt der stellvertretende BZÖ-Chef.

Scheibner bekräftigt die Forderung des BZÖ nach einem Aussetzen der Wehrpflicht und einer Umstellung auf ein Freiwilligenheer mit Milizkomponente.
 

Commenda: Modell-Berechnungen seriös und haltbar
"Etablierung eines Freiwilligenheeres unter bestimmten Rahmenbedingungen möglich"
Wien (bmlvs) - Der derzeit mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Generalstabschefs betraute Generalleutnant Othmar Commenda hält zur aktuellen Debatte um die Reform des Österreichischen Bundesheeres fest: "Die Modelle im Endbericht des Generalstabs sind seriös und plausibel berechnet. Basis dafür sind die im Bericht angeführten Feststellungen. Andere Darstellungen sind nicht nachvollziehbar." Das von Bundesminister Darabos präferierte Wehrsystem-Modell sei kompatibel mit den von den Regierungsparteien außer Streit gestellten Eckpunkten einer neuen Sicherheitsstrategie, so Commenda.

"Die Modell-Berechnungen sind natürlich keine abgeschlossene Planungsbearbeitung. Das war auch nicht der Auftrag. Sie dienen als Orientierung für die militärische und politische Führung und sie zeigen auf, dass eine Etablierung eines Freiwilligenheeres unter Einhaltung entsprechender Rahmenbedingungen machbar ist", sagt General Commenda. Es sei auch normal, dass die Ressortführung Modellannahmen wie zum Beispiel beim Prämiensystem ändern könne. "Unsere Experten sind absolute Profis. Sie berechnen anhand der vorgegeben Modell-Annahmen gründlich, gewissenhaft und seriös", sagt der General.

Zeitplan der Modell-Berechnungen
Verteidigungsminister Norbert Darabos erteilte dem Generalstab im Herbst 2010 den Auftrag, Modelle als Alternative zum bestehenden Wehrsystem zu erarbeiten. Am 15. Dezember fand eine internationale Enquete zu den Erfahrungen anderer Länder statt (200 Teilnehmer). Alle Parlamentsparteien, relevante Ministerien, wehrpolitische Verbände (z.B. Milizverband) sowie Sozialpartner wurden eingebunden. Militärs quer durch alle Kommanden nahmen teil. Am 22.12.2010 legte der Generalstab einen Zwischenbericht vor. Es erging der Auftrag an den Generalstab zur Überarbeitung aller Modelle auf Basis von umsetzbaren Modell-Annahmen (z.B. Prämiensystem). Am 14.1.2011 legte der Generalstab den Endbericht vor. Die Leistungsfähigkeit des Modells 3 wird darin im Schulnotensystem mit 1,5 bewertet, das bestehende System mit 2,1.
     

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