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| Bures begrüßt einstimmigen Ministerratbeschluss zu Investitionen in Schieneninfrastruktur |
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| Ministerrat auch einig über Finanzierung des öffentlichen Schienennahverkehrs Wien (bmvit) - Infrastrukturministerin Doris Bures ist erfreut über das klare Bekenntnis der gesamten Bundesregierung zur grundlegenden Modernisierung der österreichischen Schieneninfrastruktur. Der Ministerrat hat am 01.02. den Rahmenplan der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) 2011-2016 beschlossen, mit den Schwerpunkten auf den Ausbau der großen Korridore Westbahn, Südbahn und Brennerstrecke, der Modernisierung des Nahverkehrsnetzes rund um die Ballungsräume und die Erneuerung der Bahnhöfe und Haltestellen, außerdem werden im Bestandsnetz bis 2014 alle Langsamfahrstellen beseitigt. Neben dem Beschluss des ÖBB-Rahmenplans gab es die Vereinbarung zur Finanzierung des öffentlichen Schienennahverkehrs, damit wird das Angebot für die die Bahnkundinnen, -kunden, hunderttausenden Pendlerinnen und Pendler zu leistbaren Tarifen abgesichert. Die Infrastrukturministerin weist auf die Innovationsstrategie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hin, in der den Regierungen ausdrücklich empfohlen wird, in die Infrastruktur zu investieren, weil diese Investitionen gemeinsam mit Bildung und Forschung "die Quellen künftigen Wirtschaftswachstums" sind. Zur Finanzierung des Infrastrukturausbaus betont Bures, dass sich der Staatsschuldenausschuss unter dem Vorsitz von Bernhard Felderer das Finanzierungsmodell ganz genau angesehen hat und zum Schluss gekommen ist: "Wir haben beim Staatsschuldenausschuss den Rückzahlungsplan des Infrastrukturministeriums genau durchgerechnet. Er funktioniert." Mit dem Beschluss des ÖBB-Rahmenplans erfolgte heute auch das gemeinsame Bekenntnis der Bundesregierung zum Zielnetz 2025, also das über die Laufzeit des Rahmenplans hinausgehende Ausbauprogramm für die Schieneninfrastruktur. Der ÖBB-Rahmenplan für die Jahre 2011 bis 2016 sieht ein Investitionsvolumen von 12,8 Milliarden Euro vor. Nach der Evaluierung aller Projekte im Jahr 2010 und gemäß dem Konsolidierungsprogramm der Bundesregierung wurden Sparpotentiale ausgeschöpft. Im Gesamtvolumen bedeutet das eine Reduktion um 1,5 Milliarden Euro gegenüber dem Planungsstand von 2009; budgetär wirkt sich das bis 2014 mit Einsparungen von 250 Millionen Euro bei Schieneninfrastrukturinvestitionen aus. "Ohne Übertreibung können wir sagen, dass diese Regierungsvereinbarung für das österreichische Verkehrssystem eine grundlegende Bedeutung hat", fasst die Verkehrsministerin zusammen: "Wir haben das klare Bekenntnis der Bundesregierung zum Ausbau der umweltfreundlichen Schiene. Und die Regierung stellt langfristig die Leistungen im öffentlichen Schienennahverkehr sicher, damit die Bahnkundinnen und Bahnkunden ein attraktives und leistbares Angebot bekommen." |
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