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| Starke Regionen Europas müssen noch enger miteinander zusammen arbeiten |
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| Bundesratspräsident Kneifel und Landeshauptmann Pühringer nach Arbeitsgespräch
mit Nordrhein-Westfalen-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Linz (lk) - Oberösterreich ist in seiner Eigenschaft als derzeitiges Vorsitzbundesland im Bundesrat auf Einladung des deutschen Bundesrats und dessen Präsidentin Hannelore Kraft in Düsseldorf und Berlin zu Gast. "Dieser Besuch soll ein Signal dafür sein, dass sich nicht nur Nationalstaaten, sondern auch Länder und Regionen stärker als bisher vernetzen und austauschen. Das gilt vor allem für wirtschaftlich starke Regionen, die ähnlich gelagerte Interessen haben. Nur gemeinsam können sie in Brüssel stark auftreten und ihre Anliegen durchbringen. Dieser Besuch ist auch ein starkes Zeichen dafür, dass die traditionell engen Beziehungen der Nachbarn Deutschland und Österreich nur dann wirklich eng sind, wenn auch sie föderal aufgebaut sind", erklärten Bundesratspräsident Gottfried Kneifel und Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer nach Arbeitsgesprächen mit der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg. Nordrhein-Westfalen und Oberösterreich verbindet sehr vieles. Beide Länder sind sehr stark technologie- und exportorientiert, außerdem sind sie die Stahl-Industrieländer Nr.1 in Deutschland und Österreich. In diesem Zusammenhang wurde auch die CO2-Problematik erörtert. Hier haben beide Länder großes Interesse daran, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie nicht durch überzogene CO2-Einsparungsziele gefährdet wird, da viele Mitbewerber in der Stahlindustrie außerhalb Europas sitzen und es dann zu einem ungerechtfertigten Wettbewerbsnachteil für die europäische Industrie, insbesondere für die energieintensive Industrie, kommt. Dafür wurde insbesonders von den Ländern Nordrhein-Westfalen und Oberösterreich auf europäischer Ebene eine gemeinsame Allianz gegründet, die weiterhin in Brüssel Aktivitäten setzen wird. Auch der europäische Stahlverband hat kürzlich davor gewarnt, dass es durch zu hohe Anforderungen an die Betriebe in Europa zu Abwanderungstendenzen in den außereuropäischen Raum kommt. Pühringer: "CO2-Ausstöße schaden der Umwelt, innerhalb und außerhalb der EU - da braucht es Vernunft!" Auch im Bereich erneuerbarer Energie gibt es bereits zahlreiche Kooperationen beider Länder. Bei den diesjährigen World-Sustainable Energy Days von 2. bis 4. März 2011 in Wels gibt es eine starke Beteiligung von Nordrhein-Westfalen zum Thema Brennstoff- und Technologieinnovation. Weiters stand ein Besuch der Firma Palfinger in Krefeld am Programm. Die Firma erzeugt LKW-montierte Hubarbeitsbühnen und hat ihren Ursprung in Oberösterreich. Von den insgesamt 5.000 Mitarbeitern sind 1.000 in Österreich beschäftigt. Abends traf die Delegation mit einer Gruppe oberösterreichischer Unternehmer zusammen, die Betriebsniederlassungen in Nordrhein-Westfalen betreiben. Am 11.02. ist die oberösterreichische Delegation in Berlin zu Gast, wo sie unter anderem eine Sitzung des deutschen Bundesrates besuchen wird. Daneben sind Arbeitsgespräche mit der bayerischen Europaministerin Emilia Müller, der nordrhein-westfälischen Ministerin für Bundesangelegenheiten Angelika Schwall-Düren sowie Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert geplant. |
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