|
|
||
| Dreierlandtag am 30. März in Meran: Tagesordnung festgelegt |
erstellt am |
|
| LTP van Staa: “EVTZ und Makroregion Alpenraum als weitere konkrete Schritte der Zusammenarbeit“ Innsbruck (lk) - Die Interregionale Landtagskommission hat am 16.02. unter dem Vorsitz von Landtagsvizepräsident Minniti 25 von 29 Anträgen für den Dreierlandtag zugelassen. Auch die römischen Einwände zur EVTZ kamen zur Sprache. Minniti: „Wichtig ist nicht der Name, sondern die Zusammenarbeit, und die beruht auf einer soliden Basis.“ Europa, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Kultur und Bildung, Gesundheitswesen: Mit diesen Sachbereichen wird sich der Dreierlandtag am 30. März in Meran befassen, die gemeinsame Sitzung der Landtage von Tirol, Südtirol und Trentino, mit Vorarlberg im Beobachterstatus. Die Tagesordnung wurde heute in Bozen von der Interregionalen Landtagskommission zusammengestellt, die über 29 Beschlussanträge aus den drei Landtagen zu befinden hatte. Landtagsvizepräsident Mauro Minniti verweist auf den runden Geburtstag des Dreierlandtags: „Die erste Sitzung fand vor zwanzig Jahren statt, ebenfalls in Meran. Manche waren damals skeptisch, andere haben hingegen Weitsicht bewiesen, und so sind wir heute noch da und arbeiten gemeinsam an konkreten Lösungen für die Interessen der drei Länder.“ Minniti ging auch auf die jüngsten Einwände der römischen Regierung ein zur Institutionalisierung der Euregio ein: „Die Frage, ob sie nun EVTZ oder Euregio heißt, kümmert uns wenig, die Zusammenarbeit unter uns beruht mittlerweile auf einer soliden Basis. Ginge es nach mir, könnte man diese Zusammenarbeit auch Richtung West und Ost ausbauen.“ Dass sich diese Zusammenarbeit bewährt hat, wurde heute auch durch die Einstimmigkeit zum Großteil der Anträgen bewiesen. Darin geht es unter anderem um eine Makroregion Alpenraum, grenzüberschreitende Maßnahmen für Arbeitsplätze im ländlichen Raum, um einen Radweg München-Verona, um Energieeinsparung am Grünen Korridor, um eine gemeinsame Ausstellung zum Beginn des Ersten Weltkrieges 1914 oder um den grenzüberschreitenden Zugriff auf Krankenakten. Eingehendere Debatten gab es zum Antrag, sich gemeinsam für die Austragung der Olympischen Spiele zu bewerben bzw. das Olympische Komitee zu einer entsprechenden Statutenänderung zu bewegen sowie zum Antrag, das Projekt zur Wiederansiedelung von Bären zu überdenken – Erstunterzeichner dieses Antrags war der verstorbene Abg. Seppl Lamprecht. Beide Anträge wurden schließlich mit breiter Mehrheit auf die Tagesordnung gesetzt. Abgelehnt wurde ein Antrag der Grünen, die Naturparks der Euregio in einem gemeinsamen Projekt „Friedenspark“ zu verbinden. Der Antrag wird – gemäß Geschäftsordnung auf Antrag von sieben Abgeordneten – dennoch auf die Tagesordnung der Meraner Sitzung gesetzt. Weitere Anträge wurden abgelehnt, weil deren Anliegen bereits in anderen enthalten sind (Antrag der Süd-Tiroler Freiheit zu 100 Jahre Weltkrieg) bzw. weil sie anderen Anträgen widersprechen (Antrag der Freiheitlichen zur Bewerbung der Europaregion als Kulturhauptstadt). Insgesamt wurden 25 von 29 Anträgen zugelassen. „Bei diesen Anträgen werden die Anliegen der drei Länder berücksichtigt, und es steht das Gemeinsame im Vordergrund“, betonte Tirols Landtagspräsident Herwig van Staa zum Abschluss der Arbeiten, „und mit der EVTZ wird ein weitere, konkreter Schritt der Zusammenarbeit gesetzt.“ Auch der Trentiner Landtagspräsident Bruno Dorigatti unterstrich, dass es auf die konkreten Ergebnisse der Zusammenarbeit ankommt. Nach dem Beschluss von Mezzocorona zur Einrichtung der Europäischen Vereinigung zur Territorialen Zusammenarbeit (EVTZ) müsse man sich nun noch mehr konkreten Themen zuwenden wie Arbeit, demographische Alterung und Bedürfnisse der Jugend. Der Jugend und ihren Wünschen wurde ein Beschluss gewidmet, den der Dreierlandtag bereits 2009 in Mezzocorona gefällt hat. 45 Jugendliche haben daraufhin ein Zukunftsmanifest mit ihren Bedürfnissen und Werten erstellt. Dieses werden sie dem Dreierlandtag in Meran vorstellen. |
||
 zurück |
|
|
