Kneifel: EU-Donauraumstrategie mit Leben erfüllen   

erstellt am
09. 03. 11

BR-Präsident stellt diesbezügliche Schwerpunkte vor
Linz (pk) - Bundesratspräsident Gottfried Kneifel möchte sich besonders der EU-Donauraum-Strategie annehmen. Über die in diesem Zusammenhang geplanten Maßnahmen informierte er am 08.03. zusammen mit Friedrich Bernhofer (Präsident des Oberösterreichischen Landtags) und Christian Steindl (Geschäftsführer der Ennshafen-Gesellschaft) im Rahmen einer Pressekonferenz in Linz.

Bundesratspräsident stellt Maßnahmenkatalog vor
Um die auf dem Gebiet der EU-Donauraum-Strategie anvisierten Ziele zu erreichen, wurden und werden zahlreiche Maßnahmen gesetzt, erklärte Kneifel. Dazu habe auch das Drei-Länder-Treffen, das Mitte Februar 2011 stattgefunden und sich der Donau-Moldau-Region angenommen hat, gezählt. In Aigen und Schwarzenberg am Hochficht trafen die Vorsitzenden der EU-Ausschüsse Österreichs, Deutschlands und Tschechiens sowie regionale PolitikerInnen aus den jeweiligen Landtagen zusammen. Ziel des Treffens sei es gewesen, die im Lissabon-Vertrag festgelegten Rechte der nationalen Parlamente im europäischen Gestaltungsprozess noch besser durchzusetzen, informierte Kneifel.

Auf seine Initiative habe man außerdem eine Broschüre mit dem Titel "Zukunftsregion Donauraum" erstellt, die dazu diene, das Konzept der Donauraumstrategie vorzustellen. Damit sollte auch die Bevölkerung zur aktiven Teilnahme ermutigt werden: "Für uns ÖsterreicherInnen ist die Donau mehr als ein Wirtschafts- und Lebensraum", betonte Kneifel, "sie ist Teil unserer Identität und unserer Heimat, wie in unserer Bundeshymne mit 'Land der Berge, Land am Strome', so trefflich besungen."

Der Vorsitzende der Länderkammer verwies in diesem Zusammenhang auch auf die in Kooperation mit der Interessensgemeinschaft öffentlicher Häfen (IGÖD) und der Wasserstraßengesellschaft des Bundes "via donau" im Parlament abzuhaltende offizielle Donaukonferenz und seine Teilnahme an der 1. Konferenz der Parlamentspräsidenten der Donauländer im serbischen Novi Sad.

In Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule Linz organisiere man Ende April überdies eine dreitägige Fortbildungsveranstaltung für HAK-LehrerInnen in Enns, die unter dem Titel "Die Donau als Wirtschaftsfaktor" stehen werde.

Verstärkte Nutzung der Schifffahrt zur Erreichung der Klimaziele
Die Donau verbindet zehn Anrainerstaaten und ist die von der Natur vorgegebene Verbindung zwischen Mittel- und Osteuropa, stellte Kneifel fest. Da Autobahnen und Bahnlinien an ihre Leistungsgrenzen gelangt seien, biete sich die Güterschifffahrt als einzig wirtschaftlich attraktive und ökologisch sinnvolle Alternative an, stand für den Vorsitzenden der Länderkammer außer Frage: "Ohne verstärkte Nutzung der Schifffahrt werden die Klimaziele der EU bis zum Jahr 2020 nicht zu erreichen sein", mahnte er.

Auch die Transportwirtschaft schenke der Attraktivierung der Donaulogistik besonderes Augenmerk, da damit nicht nur der zukunftsträchtige Schwarzmeerraum erreicht, sondern auch neue Wege bis nach Asien eröffnet werden können. "Insgesamt liegt mit der Donau-Wasserstraße eine natürlich Infrastruktur direkt vor unserer Haustür, die noch aufnahmefähig ist, ohne teure Investitionen in Schienenstränge oder Autobahnen tätigen zu müssen", unterstrich Kneifel. "Zudem sind die Schleusen der Donaukraftwerke erst zu rund 30 Prozent ausgelastet!"

Donaulimes wird als UNESCO-Weltkulturerbe zum Friedensdenkmal
Der Bundesratspräsident informierte außerdem über den Stand der Vorarbeiten betreffend UNESCO-Weltkulturerbe Donaulimes. Auf seine diesbezügliche, schriftliche parlamentarische Anfrage habe er von Bundesministerin Claudia Schmied die Antwort erhalten, dass die wissenschaftlichen Grundlagen für die Einreichung zu der bei der UNESCO geführten Vorschlagsliste nahezu komplett seien. "Die Kulturdirektionen von Wien, Oberösterreich und Niederösterreich ermöglichten auf Ersuchen des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur den Zugang zu den relevanten Datenbanken. Als nächster konkreter Schritt sind Präsentationen von derzeitigen Ergebnissen in den beteiligten Bundesländern vorgesehen", so die Ausführungen Schmieds in der Anfragebeantwortung. Die Abstimmungsgespräche werden laut Kulturministerin im Frühjahr 2011 beginnen, danach könnte die Einreichung für die Eintragung in die Nationale Vorschlagsliste erfolgen.

"Damit steht dem Vorschlag für ein europäisches Friedensdenkmal Limes nichts mehr im Wege – vom ehemaligen Militärobjekt zum Friedensdenkmal Europas! Das bringt enorme Vorteile für Tourismus, Wirtschaft, Wissenschaft, Museumspädagogik – und natürlich auch zusätzliche Arbeitsplätze in diesen Sektoren", zeigte sich Kneifel erfreut.

Der Ennshafen als Vorbild: Wünsche im Bereich der Donauschifffahrt
Österreich habe sich bei der laufenden Erstellung der europäischen Donauraum-Strategie sehr aktiv in den Themenbereich Donauschifffahrt eingebracht. Durch die Aktivitäten der Wasserstraßengesellschaft "via donau" übe Österreich seit Jahren eine Leadership-Funktion zur Entwicklung der Donauschifffahrt aus, bemerkte Ennshafen-Geschäftsführer Christian Steindl. "Im Zuge der Umsetzung der Donauraum-Strategie wäre es daher von großem Interesse, dass Österreich eine Koordinierungsrolle für diesen Themenbereich bekommt", forderte er. "Der Ennshafen hat als modernster Donauhafen bereits die Vorreiterrolle in Sachen Infrastruktur übernommen und sollte als Vorbild in Sachen Hardware-Ausstattung für andere Häfen gelten. Beim Containerumschlag haben wir unsere Kompetenz ja längst bewiesen. Nun soll auch ein regelmäßiger Container-Liniendienst an der oberen Donau gemeinsam vorangetrieben werden."

Der Donausteig belebt den Tourismus
Landtagspräsident Friedrich Bernhofer führte aus, dass der Donausteig 46 bayerische und oberösterreichische Gemeinden miteinander verbindet. 41 davon seien Mitglieder der Werbegemeinschaft Donau, die diesen Steig initiiert hat und zusammen mit verschiedenen Partnern in Bayern und Oberösterreich vermarktet.

Der Donausteig ist 450 Kilometer lang und kann von Weitwanderern nördlich und südlich der Donau in maximal 23 Tagesetappen begangen werden. 135 Start-, Rast und Panoramaplätze wurden neu errichtet und mit eigenen Donausteigmöbeln und Informationstafeln ausgestattet. Auf ihnen erfährt man alles über die Donausteiggemeinden, den Wegverlauf, die Tier- und Pflanzenwelt der Donauregion und deren Sagenfiguren. Der Donausteig soll damit neben Europas Radweg Nummer 1, dem Donauradweg, ein zweites kräftiges Standbein für den Donau-Tourismus werden.

Die Werbegemeinschaft Donau hat zudem den ministeriellen Auftrag bekommen, eine Vorreiterrolle in der EU-Donauraum-Strategie zu übernehmen und ihr vorhandenes Know-how im gesamten Donauraum bis hin zum Schwarzen Meer bereitzustellen.
     
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