Bundesratspräsident Kneifel empfängt Gast aus dem Sudan   

erstellt am
17. 03. 11

Zukunft der Region Nordostafrika zentrales Thema der Aussprache
Wien (pk) - Bundesratspräsident Gottfried Kneifel empfing am 16.03. den sudanesischen Parlamentspräsidenten Ahmed Ibrahim El Tahir, welcher zu einem Besuch in Österreich weilt. Zentrales Thema des Gesprächs war neben der geplanten Verfassungsreform im Sudan vor allem die Lage in Darfur und im Südsudan nach dem Referendum. El Tahir betonte, Khartoum respektiere den Ausgang des dortigen Volksentscheids. Nun gehe es aber darum, die Verhandlungen über ein langfristiges Abkommen zur Lösung der noch ungeklärten Fragen fortzusetzen. Dabei gelte es, alle Strömungen einzubeziehen, um der neuen Situation gerecht zu werden. Sein Land habe jedenfalls großes Interesse an der Bildung eines stabilen und lebensfähigen Südsudan, unterstrich El Tahir, der Österreich als einen willkommenen Mittler für Gespräche mit der EU bezeichnete.

Kneifel verwies auf die positiven Erfahrungen, die Europa auf diesen Gebieten gemacht habe. Die Zusammenarbeit der einzelnen Länder funktioniere hervorragend, was dem Kontinent eine mittlerweile über sechs Jahrzehnte währende Ära des Friedens, der Stabilität und der Prosperität beschert habe. Um gemeinsamen Fortschritte zu erzielen, brauche es auch eine parlamentarische Außenpolitik, weshalb die Initiative des Gastes aus dem Sudan zu begrüßen sei, betonte Kneifel.

Was die Verfassungsreform betrifft, sprach El Tahir vom Bemühen seines Landes, die Werte der Demokratie und der Menschenrechte zu stärken. Den Frauen werde in der neuen Verfassung eine wichtige Position zukommen, kündigte er an und verwies in diesem Zusammenhang auf den Frauenanteil von 25 % im sudanesischen Parlament. Auch wolle man vermehrt Wissenschaftler und Intellektuelle in die politischen Prozesse einbeziehen, um so rasch als möglich weitere erkennbare Fortschritte zu erzielen, erklärte der Gast weiter.

Hinsichtlich der Provinz Darfur zeichnete El Tahir ein optimistisches Bild der weiteren Entwicklung. Man habe einen Fünfpunkteplan erarbeitet, der unter anderem eine Sicherheitsgarantie für die Region, eine Verbesserung der dortigen Infrastruktur und eine verstärkte ökonomische Entwicklung vorsehe.

Ein weiterer Schwerpunkt der Unterredung war die aktuelle Lage in Nordafrika und auf der arabischen Halbinsel, zu welchem Thema die beiden Politiker ihre Ansichten und Standpunkte austauschten.
     
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