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| Festakt 150 Jahre frei gewählter Oö. Landtag |
erstellt am |
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| Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer: Föderalismus gehört zu den Erfolgsfaktoren
der Entwicklung unseres Landes Linz (lk) - Auf den hohen Stellenwert des Föderalismus bei der Entwicklung unseres Landes wies Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer am 24.03. im Rahmen des Festakts "150 Jahre gewählter Oö. Landtag" hin. "Vor allem wirtschaftlich hat uns der Föderalismus gut getan. Die Länder haben durch ihre eigene Regionalpolitik und durch den Wettbewerb untereinander dafür gesorgt, dass strukturell benachteiligte Gebiete lebenswert geblieben sind. Wäre Österreich ein zentralistischer Staat, hätte Wien heute wahrscheinlich drei Millionen Einwohner und Regionen wie das Mühlviertel wären entvölkert. Das ist nicht passiert, weil die Länder jene Potenziale genutzt haben, die uns ein föderativ strukturierter Bundesstaat gegeben hat." Der Auftakt für diese Entwicklung war das sogenannte Februar-Patent des Jahres 1861, das erste föderale Elemente enthielt. Dazu gehörte auch ein erstmals gewählter Landtag. Landtagspräsident Friedrich Bernhofer wies auf die hohe Akzeptanz föderalistischer Strukturen bei den Bürgerinnen und Bürgern hin. In einer Umfrage traten 64 Prozent der Befragten dafür ein, dass die Länder ihre Probleme selber regeln. Nur zwölf Prozent sind dafür, dass Problemlösungen zum Bund verlagert werden. "Mit Föderalismus verbinden die Befragten die Begriffe Vielfältigkeit, Buntheit, sinnvolle Verteilung der Aufgaben, Wettbewerb der besseren Ideen, bürgernahe Entscheidungen, Bürger-Mitgestaltung und Gegengewicht zur Bundesebene", so Pühringer. |
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