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| AdR-Sitzung in Brüssel |
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| Landtagspräsident van Staa: "Bekenntnis zur Sparsamkeit" Innsbruck (lk) - Im Rahmen der Vollversammlung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 31.3./1.4.2011 wurde auch eine Stellungnahme zum EU-Haushalt debattiert und gefordert, das Budget des AdR erheblich zu erhöhen. In einer engagierten Wortmeldung hat der österreichische Delegationsleiter Herwig van Staa unter Hinweis auf die Einsparungen in allen Gebietskörperschaften jede Erhöhung des AdR-Budgets abgelehnt. Er unterstrich, dass es im AdR genügend strukturelle Einsparungsmöglichkeiten gebe, um trotz der eingetretenen Indexsteigerungen, der Erhöhung der Personalkosten und der Vermehrung der Aufgaben des AdR durch den Lissabon-Vertrag auf diese Budgeterhöhung verzichten zu können, und forderte mehr und strengere Kontrollen mit Sanktionen. Die österreichischen Delegierten im AdR haben sich ohne Ausnahme vollinhaltlich diesen Ausführungen von Delegationsleiter van Staa angeschlossen und gegen die beantragte Erhöhung des AdR-Budgets gestimmt. Leider konnte keine Mehrheit für die Ablehnung gefunden werden, die österreichische AdR-Delegation blieb mit ihrem ablehnenden Votum in der Minderheit. Dennoch ermöglichte es dieser Widerstand insbesondere der österreichischen AdR-Delegation, die anfänglich wesentlich umfangreicher geplante Budgeterhöhung schließlich auf ein Ausmaß von 2,9 Prozent zu senken. |
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