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| Die Steiermark schlägt "Brücke in die Ukraine" |
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| Regionspartnerschaft als Beitrag zur EU-Nachbarschaftspolitik Graz (lk) - Die Steiermark wird künftig im Rahmen einer Regionspartnerschaft mit der ukrainischen Region Kirovograd zusammenarbeiten. Der entsprechende Vertrag wurde am 13.05. in feierlichem Rahmen in der „Needle" des Grazer Kunsthauses von Wirtschafts- und Europalandesrat Christian Buchmann und vom Vizegouverneur der Oblast Kirovograd, Andrii Nikolaienko, unterzeichnet. Hintergrund für das Übereinkommen ist auch der Ausbau der Europäischen Nachbarschaftspolitik, die vom Ausschuss der Regionen der Europäischen Union aktiv unterstützt wird. Buchmann, der die Steiermark in diesem EU-Ausschuss vertritt, unterstrich die Grundsätze: „Die Steiermark öffnet eine weitere Türe zu unseren EU- Nachbarn, weil wir uns als Brücke in Europa verstehen. Die Europäische Vielfalt soll überall Einzug halten und weiter voran getrieben werden." Die Steiermark hat mit der Region Kirovograd bereits positive Erfahrungen gesammelt: So hatten schon Fachleute aus beiden Partnerregionen im niederschlesischen Projekt „Externe Verknüpfung Partnership for Good - P4G" in den vergangenen beiden Jahren erfolgreich zusammengearbeitet. Die neue Beziehung wird im Wesentlichen auf den Gebieten Landwirtschaft, Energie, Wirtschaft und Tourismus begründet. Der heute unterzeichnete Vertrag legt dafür die verwaltungstechnischen Rahmenbedingungen fest und soll die Initialisierung von Projekten in diesen Bereichen gewährleisten. EU sieht Ukraine als wichtigsten Nachbarn im Osten Die Ukraine zählt zu den sechs östlichen Staaten der Europäischen Nachbarschaftspolitik (neben Weißrussland, Moldau, Georgien, Armenien und Aserbaidschan) und stellt für die Steiermark einen attraktiven Partner dar. Diesen Ländern sollen durch die Teilnahme an einer Reihe von EU-Programmen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft neue Möglichkeiten eröffnet werden. So betonte der für EU- Erweiterung und Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissar Stefan Fühle kürzlich in Brüssel, dass „die aktive Teilnahme an EU-Programmen ein wichtiger Bestandteil des sozialen und wirtschaftlichen Reformprozesses in der Ukraine" sei. Sie wird die Zusammenarbeit und den Transfer von ,Best Practice'-Beispielen fördern, erwartet er. Die Ukraine ist besonders interessiert, an mehreren EU-Programmen teilzunehmen, insbesondere am Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Das entsprechende Protokoll wurde im Rahmen des 14. Gipfeltreffens EU-Ukraine am 22. November 2010 unterzeichnet und wird somit seitdem vorläufig angewandt. |
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