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| Salzburgerin Susanne Neuwirth ist neue Präsidentin des Bundesrats |
erstellt am |
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| Bildungsdirektionen und Gemeindekooperationen wichtigste Prioritäten Wien (pk) - Seit Juli 2011 steht die Salzburgerin Susanne Neuwirth an der Spitze des Bundesrates, der Länderkammer des österreichischen Parlaments. Die Schwerpunkte ihrer sechsmonatigen Präsidentschaft legt Neuwirth im Bildungsbereich auf die Einrichtung von Bildungsdirektionen und auf der föderalen Ebene auf die Verstärkung von Gemeindekooperationen. Klare Akzente will Susanne Neuwirth im Rahmen ihrer Präsidentschaft im Bildungs- und Verwaltungsbereich setzen und hier konkrete Ergebnisse erzielen: "Mit der verfassungskonformen Einrichtung von Bildungsdirektionen in allen Bundesländern sollen endlich überall moderne Strukturen einziehen. Damit liegen alle Schulagenden in einer Hand. Dies bedeutet eine Verwaltungsvereinfachung und damit kürzere, schnellere Wege für SchülerInnen, Eltern und Lehrpersonal", betonte Neuwirth in ihrem Statement anlässlich der Übergabe des Vorsitzes von Oberösterreich auf Salzburg auf dem Wolfgangsee. Ebenso wie ihr Vorgänger Gottfried Kneifel sieht auch die bisherige Vizepräsidentin des Bundesrates die Vereinfachung von Verwaltungsebenen als weitere Priorität. "Die Politik muss immer für die Menschen da sein. Durch die Gesetzesinitiative des Bundesrates zur Erleichterung von Gemeindekooperationen wird der ländliche Raum gestärkt", streicht Neuwirth hervor. Das kann konkret bedeuten, dass beispielsweise benachbarte Gemeinden in Salzburg und Oberösterreich in Zukunft eine gemeinsame Baubehörde haben. Mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und der nunmehrigen Bundesratspräsidentin Susanne Neuwirth ist das österreichische Parlament in weiblicher Hand. Gleichzeitig hat die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller am 1. Juli auch den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz übernommen. Für die engagierte Frauenpolitikerin Neuwirth ist dies ein starkes Zeichen, das sie mit der Förderung von Frauen im ländlichen Raum noch unterstreichen möchte. "Durch eine stärkere Vernetzung und mehr Erfahrungsaustausch von Kommunalpolitikerinnen sollen Frauen ermutigt werden sich verstärkt politisch zu engagieren", erklärt Neuwirth abschließend. |
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