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| Mikl-Leitner: Forum Salzburg ist wichtigste regionale Sicherheitspartnerschaft Europas |
erstellt am |
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| Salzburg/Wien (bmi) - "Das Forum Salzburg ist für mich die wichtigste regionale Sicherheitspartnerschaft
Europas – mit konkretem Mehrwert für die europäische Zusammenarbeit und für die europäischen
Bürger", begrüßte Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner die Teilnehmer anlässlich
der diesjährigen Eröffnung der Forum Salzburg-Innenministerkonferenz in Kitzbühel. Bei der Forum Salzburg-Ministerkonferenz im vergangenen Jahr in Fuschl wurde die "Vision 2020" unterzeichnet, in der Schwerpunkte der Zusammenarbeit festgehalten wurden. Zudem wurde ein 18-Monats-Arbeitsprogramm verabschiedet, das einen koordinierten und strukturierten Arbeitsplan festlegt. Auf dieser Basis hat Österreich als erstes Land der Triopräsidentschaft von Österreich, Bulgarien und Tschechien bereits im ersten Halbjahr 2011 viele Aufgaben abgearbeitet. "Wir hinterlassen eine klare österreichische Handschrift in den Bereichen zur Bekämpfung grenzüberschreitender Verkehrsdelikte sowie im Zeugenschutz", sagte die Innenministerin. "Zudem haben wir mit Initiierung des "Police-Equal-Performance"-Projektes einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, die polizeiliche Zusammenarbeit in Südosteuropa auf einen neuen Level zu bringen. Unser Ziel ist die Verbesserung operativer Fähigkeiten, besonders bei grenzüberschreitenden Aktivitäten der Polizeikräfte am Westbalkan. Das hilft nicht nur den Westbalkanstaaten sondern hat direkte, positive Auswirkungen auf die Sicherheit in Österreich". Neben dem Schengen-Beitritt Bulgariens und Rumäniens werden unter anderem die Aufhebung der EU-Visapflicht für den Westbalkan und Fragen im Asylbereich diskutiert werden, die zu einem einheitlichen europäischen Asylsystem führen sollen. Das "Forum Salzburg" ist eine vom österreichischen Innenministerium initiierte mitteleuropäische Sicherheitspartnerschaft. Es zielt darauf ab, die Zusammenarbeit und die gemeinsame Arbeit innerhalb der EU zu koordinieren, die regionale Zusammenarbeit zu intensivieren und die Kooperation mit den "Freunden des Forums Salzburg" – den Westbalkan-Staaten – zu forcieren. Anlässlich des österreichischen Vorsitzes im ersten Halbjahr 2011 findet die diesjährige Ministerkonferenz vom 28. bis 30. Juni 2011 in Kitzbühel statt. |
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