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| Spindelegger: Der Iran muss einen Kurswechsel vornehmen |
erstellt am |
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| Außenminister Spindelegger trifft iranischen Außenminister Salehi in Wien Wien (bmeia) - Am 12.07. traf Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger den iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi zu einem Arbeitsgespräch in Wien. Außenminister Spindelegger nutzte diese Begegnung – sie war die zweite seit der Ernennung von Salehi zum Außenminister der Islamischen Republik im Dezember 2010 – für klare Worte. Er gab seiner Besorgnis darüber Ausdruck, dass sich die Menschenrechtssituation im Iran weiter drastisch verschlechtere, und äußerte seine Enttäuschung über die seit über einem Jahr festgefahrenen Nuklearverhandlungen. Insbesondere protestierte der Außenminister gegen die jüngste Hinrichtungswelle und gegen die schwierige Lebenslage von religiösen Minderheiten im Iran wie der Baha’i, aber auch gegen jene von MenschenrechtsverteidigerInnen. Spindelegger: „Das Klima der Repression im Iran ist besorgniserregend. Ich appelliere an den Iran, hier einen Kurswechsel vorzunehmen und seine internationalen Zusagen und Verpflichtungen einzuhalten“. Der Außenminister sprach dabei auch die Schicksale von Einzelpersonen an – so die beiden erst kürzlich verhafteten Frauenrechtlerinnen Mahnaz Mohammadi und Maryam Majd, deren Freilassung er forderte. Er forderte Aufklärung zum Fall des der Apostasie beschuldigten Pastors Yousef Nadharkani und wiederholte seinen Appell, die beiden amerikanischen Rucksack-Touristen, die nun schon seit August 2009 in Haft sind, rasch freizulassen. Zu den seit über einem Jahr festgefahrenen Verhandlungen zum iranischen Nukleardossier forderte Vizekanzler Spindelegger von Außenminister Salehi ein klares Zeichen des guten Willens. Seit dem Treffen Anfang 2011 in Istanbul habe der Iran keine Schritte gesetzt, um die anhaltenden Zweifel an der rein friedlichen Zielsetzung seines Nuklearprogramms auszuräumen. „Der Stillstand im Nukleardossier ist unverantwortlich. Das Vertrauensdefizit zwischen der Internationalen Gemeinschaft und dem Iran ist sogar weiter gewachsen“, betonte Spindelegger, der fortfuhr: „Wir erwarten uns ein klares Zeichen der Bereitschaft, ohne Vorbedingungen einen substantiellen Dialog über das nukleare Programm zu führen. Die Angebote der Internationalen Gemeinschaft liegen am Tisch. Es liegt am Iran, aus seiner Isolation auszubrechen.“ |
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