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| Spindelegger: "Gewalt in Syrien muss aufhören" |
erstellt am |
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| Außenminister Michael Spindelegger verurteilt syrische Gewalt. Wien (bmeia) - „Wie der Sicherheitsrat, fordert auch Österreich ein Ende der Gewalt und die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards. Angesichts der kaltblütigen Gewalt des Regimes gegen die eigene Bevölkerung beginnt nun auch im Sicherheitsrat die Front der Staaten, die ihre schützende Hand über die syrische Führung halten, zu bröckeln“, mit diesen Worten begrüßte Außenminister Spindelegger die Erklärung des Präsidenten des UNO-Sicherheitsrates vom 03.08. in der die massiven Menschenrechtsverletzungen und das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die zivile Bevölkerung verurteilt werden. "Mit Panzern und schweren Waffen gegen Demonstranten vorzugehen, die notwendige und tiefgreifende Reformen des staatlichen Systems verlangen, kann unter keinen Umständen gerechtfertigt werden“, verurteilte Spindelegger die jüngsten gewaltsamen Ausschreitungen der syrischen Sicherheitskräfte gegen die zivile Bevölkerung in Hama und anderen Städten, die viele Tote und Verwundete gefordert hatten. „Jene, die für die Anordnung und Ausführung der brutalen Gewaltanwendung verantwortlich sind, werden dafür Rechenschaft ablegen müssen.“ Der Außenminister zeigte sich enttäuscht über die bisherigen leeren Reformversprechen der syrischen Führung: „Wenn die syrische Regierung den Dialog mit der Opposition ernst meint, darf sie gegen diese nicht mit brutaler Waffengewalt vorgehen. Dialog und Gewalt schließen einander aus. Der Fastenmonat Ramadan bietet eine gute Gelegenheit für die syrische Führung, sich endlich ernsthaft mit den legitimen Forderungen der Opposition auseinanderzusetzen und in einen ehrlichen Dialog einzutreten", so der Außenminister abschließend. |
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