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| Kärntner Landesbudget 2012 beschlossen |
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| LH Dörfler: Maßvolles, gutes und sinnvolles Budget - LR Dobernig: Ausgabenseitig massive
Einsparungen Klagenfurt (lpd) - Das Budget für 2012 wurde am 15.09. mehrheitlich von der Kärntner Landesregierung in einer außerordentlichen Sitzung beschlossen. Landeshauptmann Gerhard Dörfler bezeichnete es im Pressefoyer als "maßvolles, gutes und sinnvolles Budget", das man trotz schwieriger Rahmenbedingungen erzielt habe. Er verwies darauf, dass Kärnten bei der Nettoneuverschuldung von 2012 bis 2015 wesentlich besser liegen werde, als es der Budgetfahrplan ursprünglich vorgesehen habe. Die Neuverschuldung 2012 betrage im budgetären und außerbudgetären Bereich zusammengerechnet 144,83 Mio. Euro. Wie Dörfler ausführte, würden die Mittel für den Sozialbereich und Wohnbau weiter steigen, leicht steigend seien sie im Gesundheitsbereich. Investiert werde auch in mehrere wichtige Infrastrukturprojekte. Einen enormen Spareffekt erziele das Land durch die Verwaltungsreform, die Schaffung der zehn Kompetenzzentren und die Abschaffung der Pragmatisierung. Durch den selektiven Einstellungsstopp seien bereits 188 Dienstposten eingespart worden. 2014 hätten die Personalkosten bereits 260 Mio. Euro betragen, man werde sie für 2014 jedoch auf 192 Mio. absenken können. "Das zeigt, dass wir nicht nur über Verwaltungsreform reden, sondern sie tatsächlich umsetzen", betonte Dörfler, für den das Land bestens verwaltet ist. Der Landeshauptmann zeigte auf, dass Kärnten mit seinen Budgetmaßnahmen auch im Vergleich zu anderen Bundesländern wie Wien oder die Steiermark sehr gut liege. So habe Wien 2010 und 2011 zusammengerechnet 1,9 Mrd. Euro Nettoneuverschuldung gehabt. Dörfler ist sich auch sicher, dass das Budget 2012 im Landtag, an den es nun weitergeleitet werde, beschlossen wird. Er dankte Finanzlandesrat Harald Dobernig, der bei der Budgeterstellung "alle Muskeln des Tuns" eingesetzt habe. Das Budget 2012 sieht Einnahmen von 1,975 Mrd. Euro und Ausgaben von 2,138 Mrd. Euro vor. Mit einem Maastricht-Ergebnis von 101,9 Mio. Euro liegt Kärnten um 62,7 Mio. Euro besser als im Stabilitätspakt zugestanden. Finanzreferent Dobernig verweist auf die großen Verluste beim Einnahmenvolumen. "2012 haben wir noch immer um 283,4 Mio. Euro weniger an Einnahmen als im Jahr 2009. Dafür ist es uns mit einer Vielzahl an Maßnahmen gelungen, ausgabenseitig massiv einzusparen. Die Ausgaben liegen im kommenden Jahr um 303,9 Mio. Euro unter jenen des Jahres 2009", erklärt er. Das Ergebnis 2012 könne man ohne Einmaleffekte verbuchen. Im außerbudgetären Bereich sei sogar erstmals von 2011 auf 2012 ein Abbau der bestehenden Schulden um 18,29 Mio. Euro möglich. |
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