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| Jahresbericht über die EU-Finanzhilfen 2010 |
erstellt am |
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| Brüssel (ec.europa) - Die Europäische Kommission veröffentlicht am 30. September ihren Jahresbericht
über die EU-Finanzhilfen 2010. Hierin legt sie dar, wofür die EU-Gelder ausgegeben und wie sie verwaltet
wurden. „Da 90 % des EU-Haushalts für Projekte in den 27 Mitgliedstaaten bzw. in Partnerländern ausgegeben
werden, muss der europäische Steuerzahler so umfassend wie möglich informiert werden“, sagte Janusz Lewandowski,
Kommissar für Finanzplanung und Haushalt. Die Broschüre enthält Vergleichstabellen, Diagramme und
zahlreiche Beispiele, wie mit Hilfe des EU-Haushalts Arbeitsplätze geschaffen, die Reaktorsicherheit verbessert
oder die illegale Einwanderung begrenzt wurde. 2010 lag die Ausführungsrate des EU-Haushalts bei 97 %. Zwischen 2007 und 2010 wurden im Rahmen des Programms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) mehr als 25 Mrd. EUR investiert und 338 310 Arbeitsplätze geschaffen. 2010 ermöglichte das 7. Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung mehr als 2 000 kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und KMU-Verbänden Investitionen im Bereich Forschung und Entwicklung. Für Studenten und Lehrer wurden über 293 000 Stipendien bereitgestellt. Ferner wurden 69 Mio. EUR in die Reaktorsicherheit, die geologische Endlagerung radioaktiver Abfälle und den Strahlenschutz investiert, d. h. dreimal mehr als im Vorjahr. Im Rahmen der Kohäsionspolitik ermöglichte die Europäische territoriale Zusammenarbeit 2010 die Gründung von 5 800 neuen Unternehmen und die Schaffung bzw. Sicherung von 115 000 Arbeitsplätzen. 6 234 000 Arbeitnehmer erhielten direkte Finanzmittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Eines der herausragendsten Beispiele der Europäischen Infrastrukturpolitik war das im Rahmen des Kelvin-Projekts geförderte Hochgeschwindigkeits-Tiefseekabel, eine neue internationale Telekommunikationsverbindung zwischen dem Vereinigten Königreich und Irland sowie Nordamerika. Dieses gemeinsame Projekt des Vereinigten Königreichs und Irlands wurde im März 2010 abgeschlossen. 300 Mio. EUR wurden für die Kontrolle der Außengrenzen, die Freizügigkeit innerhalb der EU und die effiziente Behandlung von Migrationsfragen verwandt. In diesem Zusammenhang wurden rund 1 800 Grenzübergangsstellen von der EU kontrolliert und 20 gemeinsame Projekte mit einer Gesamtdauer von 6 471 Tagen durchgeführt. Im Jahre 2010 blieb die Kommission bei ihrer Verpflichtung, keine neuen Planstellen anzufordern. Darüber hinaus übertraf die Kommission ihre Ziele in Bezug auf die Einstellung von Personal aus den zehn Mitgliedstaaten, die der EU im Jahre 2004 beigetreten sind. Vom 1. Mai 2004 bis Ende 2010 stellte die Kommission 4004 Beamte und Zeitbedienstete aus den 2004 und 2007 beigetreten Mitgliedstaaten ein. Die vier größten Empfänger von EU-Mitteln waren im Jahre 2010 Spanien (13,2 Mrd. EUR), Frankreich (13,1 Mrd. EUR), Deutschland (11,8 Mrd. EUR) und Polen (11,8 Mrd. EUR). Gemessen an ihrem jeweiligen Bruttonationaleinkommen waren Litauen (5,9 %), Estland (5,8 %) und Luxemburg (5,2 %) die größten Empfänger von EU-Mitteln. „Es wäre zu einfach und irreführend, die Vorteile einer EU-Mitgliedschaft allein daran zu messen, wie viel einige Mitgliedstaaten einzahlen und andere erhalten“, sagte Kommissionsmitglied Lewandowski. „Andere Vorteile wie Aufträge an Privatunternehmen im Rahmen der Kohäsionspolitik, Infrastrukturen, die dem Binnenmarkt zugute kommen, Fortschritte aufgrund gemeinsamer Forschung und Innovation, Handelsabkommen, die im Namen der 27 Mitgliedstaaten ausgehandelt werden, Verbraucherschutz und viele andere Vorteile bleiben hierbei unberücksichtigt“. |
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