Österreich und Kasachstan wollen Kontakte intensivieren   

erstellt am
11. 10. 11

Nationalratspräsidentin Prammer im Gespräch mit Kairat Mami – Kasachischer Senatspräsident trifft österreichische Mandatare
Wien (pk) - Nationalratspräsidentin Barbara Prammer führte am 10.10. ein Arbeitsgespräch mit dem Vorsitzenden des Senats des Parlaments der Republik Kasachstan, Kairat Mami. Zur Sprache kamen die Beziehungen zwischen Österreich und Kasachstan, die sich vor allem in wirtschaftlicher Beziehung zuletzt positiv entwickelt haben, die parlamentarischen Systeme der beiden Länder und die in Kasachstan bevorstehenden Präsidentenwahlen. Hervorgehoben wurde von beiden Seiten die Wichtigkeit des internationalen Austausches auf parlamentarischer Ebene.

Nationalratspräsidentin Prammer hob die guten wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervor, für die der im Februar abgeschlossene Aktionsplan ein wichtiges Signal gewesen sei. Nun gehe es um dessen Umsetzung, betonte sie. Kasachstan sei für Österreich und die EU ein wichtiger Partner in Zentralasien, vor allem im Energiebereich als Erdöllieferant und als Transitland für Erdgaslieferungen. Prammer erkundigte sich auch nach Mamis Einschätzung der politischen Situation und der Rolle Kasachstans in Zentralasien.

Senatsvorsitzender Kairat Mami, der von mehreren Senatsmitgliedern begleitet wurde, dankte für den herzlichen Empfang bei seinem ersten Besuch in Österreich. Er freue sich, eine bereits gut etablierte Tradition des Austausches zwischen den beiden Länder fortsetzen zu können. Österreich sei ein wichtiger Partner Kasachstans in seinen Beziehungen zur EU. Mami erläuterte, dass Kasachstan in den zwanzig Jahren seiner Unabhängigkeit die Entwicklung zu einer demokratischen und liberalen Gesellschaft geschafft habe. Die Grundsätze eines Mehrparteiensystems, der Meinungsfreiheit und der Freiheit der Medien von Zensur seien fest verankert. Als Haupterfolg dieser zwei Jahrzehnte wertete der Senatsvorsitzende, dass es Kasachstan gelungen sei, ein gutes Miteinander der vielen Nationalitäten und Volksgruppen in Kasachstan zu erreichen.

Mami schloss daran einen kurzen Abriss des parlamentarischen Systems, das auf einem Zweikammersystem von Unterhaus und Senat beruht. Die 107 Abgeordneten des Unterhauses würden großteils direkt gewählt, 15 von der Versammlung der Nationalitäten entsandt. Der 32-köpfige Senat werde zum Teil von den Regionalvertretungen beschickt, 15 SenatorInnen werden vom Staatspräsidenten direkt bestellt. Das parlamentarische System Kasachstans bestehe erst seit 1995 und befinde sich damit immer noch in den Anfängen und in Entwicklung, unterstrich Mami.

Kasachstan habe sich seit seiner Unabhängigkeit zu einem ökonomisch und politisch erfolgreichen Land entwickelt, die Finanz- und Wirtschaftskrise habe darauf nur geringen Einfluss nehmen könne. Sein Land sehe sich in einer Vorreiterrolle in der eurasischen Zusammenarbeit, die sich bereits in einer Zollunion zwischen Kasachstan, der Russischen Föderation und Weißrussland manifestiere, der sich auch weitere Länder anschließen werden. Als nächsten Schritt strebe man eine engere Wirtschaftsunion der beteiligten Länder an.

Übereinstimmung herrschte zwischen Nationalratspräsidentin Prammer und Senatsvorsitzendem Mami über die Wichtigkeit der parlamentarischen Zusammenarbeit, für die besonders die parlamentarische Gruppe der OSZE ein gute Basis darstellte. Das Potenzial, das in der Zusammenarbeit auf parlamentarische Ebene liege, solle besser ausgeschöpft werden. Mami informierte Nationalratspräsidentin Prammer zudem, dass im Senat eine zur Freundschaftsgruppe Österreich-Kasachstan des österreichischen Parlaments analoge Gruppe gebildet wurde, und sprach eine Einladung zu einem Gegenbesuch in Kasachstan aus.

Im Anschluss an seine Gespräche mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer traf der kasachische Senatspräsident Kairat Mami österreichische Mandatare zu einem Meinungsaustausch, in dessen Verlauf beide Seiten die hohe Qualität und wachsende Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Kasachstan unterstrichen und ihr Interesse an einer weiteren Intensivierung der Kontakte bekundeten.

Zur Situation des Parlamentarismus in seinem Land bemerkte Kairat Mami Bundesrat Stefan Schennach (S) und Abgeordnetem Leopold Mayerhofer (F) gegenüber, das Parlament habe eine wichtige Rolle bei der Entwicklung Kasachstans eingenommen und die für den Aufbau einer demokratischen Gesellschaft und einer Marktwirtschaft notwendigen gesetzlichen Grundlagen geschaffen. Aufgrund der erst kurzen Geschichte des Landes stehe der kasachische Parlamentarismus aber noch im Stadium der Entwicklung und sei deshalb für Ideen immer offen. Die weitere Entwicklung Kasachstans werde jedenfalls auf die Stärkung des Parlaments ausgerichtet sein.

Bundesrat Stefan Schennach (S), der das Gespräch leitete, wies auf den intensiven Austausch zwischen beiden Staaten hin und betonte, aus österreichischer Sicht sei Kasachstan das wichtigste Land in Zentralasien. Er sprach nicht nur die zahlreichen bilateralen Abkommen an, sondern erinnerte auch daran, dass Österreich in Kasachstan die erste Botschaft in einem zentralasiatischen Land eröffnet hatte.

Themen des informativen Gesprächs waren ferner die Ausgestaltung des Föderalismus, die Stellung der Religionen und der Minderheiten sowie die Beziehungen Kasachstans zur Europäischen Union.
     
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