Ein Ende der Diskussionsverweigerung   

erstellt am
24. 10. 11

Karlheinz Töchterle hat mit einem sozial ausgewogenen Modell zu Studienbeiträgen der SPÖ eine Brücke geschlagen. Diese muss nun endlich ihre Blockadehaltung aufgeben.
Wien (övp-pd) - Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle hat bereits umfassende Maßnahmen vorgeschlagen, wie die Qualität an den Unis zusehends verbessert werden könnte. Gerade Studienbeiträge sind ein wichtiger Schritt, um eine ehrliche Kostenstruktur an den Universitäten zu erreichen. Es kann nicht sein, dass ein ein 'Meister'-Abschluss viele tausend Euro kostet, ein 'Master'-Abschluss aber gratis ist. Mit einem sozial ausgewogenen Modell hat der Wissenschaftsminister der SPÖ eine Brücke geschlagen. In Zukunft sollen nicht nur die Stipendiensysteme weiter ausgebaut und Sozialtöpfe errichten werden, sondern die Universitäten sollen auch selbst entscheiden können, ob sie Beiträge einheben und zusätzliche Ausnahmegruppen definieren möchten. Töchterle dazu zur Tageszeitung “Österreich”: "Die SPÖ muss sich bewegen. Das ist meiner Meinung nach auch das einzige, was jetzt stattfinden kann."

Blockade bröckelt
Seit längerer Zeit gibt es in der SPÖ jedoch schon gewichtige Stimmen, die sich für Studienbeiträge einsetzen. Selbst SP-Chef Faymann schließt eine Einigung nicht mehr dezidiert aus. Innenministerin und ÖAAB-Bundesobfrau Johanna Mikl-Leitner hofft nun auf ein Ende der Diskussionsverweigerung: "Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle hat immer wieder betont, dass er durch sein neues Modell für sozial verträgliche Studienbeiträge der SPÖ eine Brücke gebaut hat. Die jüngsten Aussagen Bundeskanzler Faymanns zeigen, dass er diese Brücke nun offensichtlich sieht."

Sollte die SPÖ bei ihrer Blockadehaltung bleiben, könnten die Universitäten ab nächstem Jahr autonom Studienbeiträge einheben. Es wäre nun an der Zeit Verantwortung zu übernehmen und die Studierenden nicht weiter ohne Gewissheit stehen zu lassen. Karlheinz Töchterle hat sein Modell vorgelegt, jetzt muss sich nur noch die SPÖ bewegen.
     
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