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| Spindelegger: Serbien sollte noch heuer EU-Beitrittskandidat werden |
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| Serbien muss Zeitfenster bis Jahresende für Kosovo-Dialog nützen Belgrad (bmeia) - Anlässlich eines eintägigen Arbeitsbesuchs in Belgrad äußerte sich Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger am 27.10. zuversichtlich über die laufenden Bemühungen Serbiens, möglichst bald den Status eines offiziellen EU Beitrittskandidaten zu erhalten. „Die Verleihung des Kandidatenstatus an Serbien – wofür sich Österreich mit besonderem Nachdruck einsetzt – ist in greifbare Nähe gerückt. Diese Chance sollte nun aktiv genützt werden“, erklärte Spindelegger nach seinem Treffen mit dem serbischen Außenminister Vuk Jeremic' in Belgrad. „Die positive Stellungnahme der Europäischen Kommission zu Serbien ist eine wichtige Ermutigung für die serbische Regierung, sie lässt aber auch keinen Zweifel an der klaren Erwartungshaltung der EU. Wir erwarten, dass der von der EU geführte Dialog zwischen Belgrad und Pristina bald wieder aufgenommen und auch konkrete Lösungen zu einzelnen offenen Fragen erzielen wird.“ Der Vizekanzler nutzte seinen Aufenthalt in Belgrad auch zu bilateralen Gesprächen mit Premierminister Mirko Cvetkovic' und Vizepremier Božidar Djelic' über die serbische EU-Integration, die Beziehungen Serbiens zum Kosovo sowie wirtschaftliche Fragen. Zur gegenwärtigen Wirtschaftskrise hat Premier Cvetkovic' als derzeitiger Vorsitz in der Zentraleuropäischen Initiative für den 4. November ein Gipfeltreffen der 18 Mitgliederländer, darunter auch Österreich, einberufen. „Österreich ist der festen Überzeugung, dass Serbien den Kandidatenstatus verdient. Die Regierung in Belgrad muss nun die Zeit bis zur formellen Entscheidung des Europäischen Rates über den Kandidatenstatus im Dezember bestmöglich nützen. Wir erwarten nichts Unmögliches von Belgrad, schließlich ist eine Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo auch im Interesse der Menschen im Nordkosovo“, betonte Spindelegger. Der Außenminister unterstrich, dass nur die Entwicklung eines gutnachbarschaftlichen Verhältnisses zu Pristina auch den nächsten und eigentlich entscheidenden Schritt – die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen – möglich machen würde. „Wir unterstützen auch dazu die Empfehlungen der Europäischen Kommission. Der Erfolgskurs Kroatiens, das Österreich in seiner EU-Annäherung ebenso aktiv unterstützte, hat gezeigt, dass der EU-Beitritt für die Länder des Westlichen Balkans kein leeres Versprechen ist, sondern eine ernstgemeinte und realistische Perspektive. Diesen Weg, der manchmal steinig sein kann, muss auch Serbien konsequent gehen“, so Spindelegger abschließend. |
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