2012: 35 Prozent des Linzer Gesamtbudget für Soziales   

erstellt am
12. 12. 11

Linz (stadt) - Ein arbeitsreiches Jahr 2011 neigt sich dem Ende zu. Von den insgesamt 666 Millionen Euro wurden 272 Millionen für Soziales ausgegeben. 2012 werden 273,7 Millionen Euro für Soziales verwendet, 35 Prozent des Gesamtbudgets der Stadt Linz: Die sozialpolitische Bilanz kann sich sehen lassen. Sie war unter anderem geprägt durch den weiteren Ausbau von Krabbelstuben- und Kindergartenplätzen, der Angebotserweiterung in den städtischen Horten durch die August-Öffnung an fünf Standorten, der zusätzlichen individuellen Sprachförderung ab dem ersten Kindergartentag in den städtischen Kindergärten sowie der Umsetzung der Maßnahmen des Integrationspakets.

Neben den genannten Arbeitsschwerpunkten lag das Hauptaugenmerk aber sicherlich in der Fertigstellung des neuen Sozialprogramms „Lebensstadt Linz: Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit“. Die Prüfung der bereits bestehenden sozialen Leistungen sowie eine fundierten Analyse der gesellschaftlichen Veränderungen war die Basis für die Erarbeitung der zukünftigen sozialpolitischen Handlungsansätze.

„Ein langer und intensiver Arbeits- und Denkprozess wurde heuer beendet. Die Analyse bestehender Angebote, aber vor allem die Erfassung und auch Bewertung gesellschaftlicher Veränderungen, zeichneten das Jahr 2011 aus. Ein umfassendes Produkt ist daraus entstanden, das neue Linzer Sozialprogramm. Es bietet die Antworten auf die veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und soll Linz als die Sozial- und Lebensstadt in Österreich positionieren und als soziales Vorbild dienen,“ so Vizebürgermeister Klaus Luger.

Chancengerechtigkeit bildete Arbeitsschwerpunkt 2011
Die sozialpolitische Bilanz 2011 der Landeshauptstadt kann sich sehen lassen: Das dichte soziale Netz konnte trotz immer knapper werdenden finanziellen Spielraums nicht nur gesichert, sondern zum Teil ausgebaut werden. Mehr als 270 Millionen Euro wurden 2011 für soziale Aufgaben ausgegeben. Schwerpunkte des heurigen Jahres waren unter anderem:

Der Ausbau von Krabbelstuben- und Kindergartenplätzen
Im heurigen Jahr konnte vor allem im Bereich der Krabbelstuben eine deutliche Aufwertung des Angebots erreicht werden. Die Schwerpunkte waren dabei im Stadtzentrum sowie im Stadtteil Bindermichl und Spallerhof zu finden. 140 Plätze für Unter-Dreijährige wurden dabei geschaffen. Durch Um- und Neubau sowie Erweiterung konnten ebenfalls fünf Kindergartengruppen mehr geöffnet werden, was einem Platzangebot von 115 Kindern entspricht.
Angebotserweiterung in den städtischen Horten – Erstmalig fünf städtische Horte im August offen

In der städtischen Hortbetreuung wurde im heurigen Jahr ebenfalls eine Ausweitung des Service-Angebotes vorgenommen. Bis jetzt stand den Kindern berufstätiger Eltern nur ein geöffneter Hort im Linzer Zentrum zur Verfügung. Im August 2011 wurden weitere vier Einrichtungen offen gehalten. Insgesamt standen dann fünf Horte den Linzer Familien zur Verfügung.

Zusätzliche individuelle Sprachtrainings ab dem „1. Kindergartentag“
Sprache und der Spracherwerb spielen für die Chancengleichheit und den späteren Erfolg in der Arbeitswelt eine wichtige Rolle. Die Kindergärten der Stadt Linz haben es sich zum Ziel gesetzt, die Kinder bestmöglich auf die Schullaufbahn vorzubereiten und ihnen das notwendige Rüstzeug mitzugeben.

Ab September 2011 wurde die Sprachförderung auf alle Kinder in städtischen Kindergärten ausgedehnt werden, bei denen ein erhöhter Sprachförderbedarf festgestellt wird. Somit erhalten in den städtischen Kindergärten alle Kinder mit Sprachdefiziten bereits mit dem Eintritt in den Kindergarten eine gezielte Deutschförderung, wenn dies nötig ist.

Umsetzung des Integrations-Maßnahmenpakets
Alle 23 Punkte des Maßnahmenpakets sind bereits umgesetzt oder in Angriff genommen. Das Maßnahmenpaket Integration findet auch im neuen Linzer Sozialprogramm seine Fortsetzung. Unter dem Titel „Lebens-Vielfalt“ beschäftigt sich ein eigenes Kapitel mit den Herausforderungen im Bereich Integration. Die beiden Projekte – das Haus der Kulturen und die Stadtteilarbeit – sind ebenfalls im neuen Sozialprogramm enthalten.

2011 – Jahr der strategischen Entscheidungen und Analysen
Am 21. Jänner 2010 fiel der Startschuss für die Erarbeitung eines neuen Sozialprogramms im Linzer Gemeinderat. Intensiv wurde an der Erstellung gearbeitet. In Zusammenarbeit und unter Einbindung von AkteurInnen aus Politik, Vereinen, Organisationen, Wissenschaft und Verwaltung sind in Form eines transparenten und offenen Entwicklungsprozesses unterschiedliche Sichtweisen in das Handlungspapier eingeflossen.

Basis für die Erarbeitung dieses Papiers war, bestehende Angebote genauer unter die Lupe zu nehmen und gesellschaftliche Veränderungen zu analysieren. Grundprämisse war es, kein Sozialprogramm zu gestalten, dass die Bedürfnisse der LinzerInnen nur zum Teil entsprach, sondern eines, welches die Bedarfe genau treffen sollte.

2011 betrachtete man deswegen die einzelnen Zielgruppen und ihre Bedürfnisse näher. Mithilfe des an der Johannes Kepler Universität in Auftrag gegeben Sozialmonitorings sowie den eigenen Bedarfsplanungen der Stadt Linz, wurden die einzelnen Bevölkerungsgruppen und deren Problemlagen genauer analysiert. Die Bereiche Wohnen, Aus- und Weiterbildung wie auch das Thema Beschäftigung waren dabei wesentliche Schwerpunkte. Aber auch Bedarfsplanungen auf Basis der demographischen Entwicklung in Linz hatten einen wichtigen Einfluss auf die Ausgestaltung des Sozialprogramms. Es wurden beispielsweise die Fragen aufgeworfen,

  • wie viele Angebote im Bereich der stationären und mobilen Betreuung und Pflege älterer Menschen sind notwendig?
  • was benötigt die ältere Generation, um zu Hause in den vier eigenen Wänden nicht zu vereinsamen?
  • welche Rolle spielt die Erwerbstätigkeit bei Frauen und wie kann man die Vereinbarkeit von Beruf und Familie positiv unterstützen?
  • wie entwickelt sich die Nachfrage an Kinderbetreuungsplätzen?
  • welche Bedürfnisse haben junge Erwachsene? oder
  • wie können Jugendliche dabei unterstützt werden, in der Arbeitswelt Fuß zu fassen?


All diese Fragen und viele weiteren wurden 2011 intensiv diskutiert. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse flossen in die Ausgestaltung des neuen Linzer Sozialprogramms ein. Zusammenfassend kann man festhalten, dass 2011 ein Jahr der Analyse bestehender Angebote, der strategischen Überlegungen sowie der Neuorientierung im Bereich der Sozialpolitik war. Es wurden die Weichen für die kommenden Jahre gestellt.

Sozialbudget 2012 – 35 Prozent für ein soziales Linz
Linz kann sich auch 2012 zu Recht als soziale Musterstadt bezeichnen. 35 Prozent des Gesamtbudgets der Landeshauptstadt Linz sind im kommenden Jahr für Sozialleistungen vorgesehen. Von den insgesamt 782,69 Millionen Euro werden 273,7 Millionen für Soziales ausgegeben.

Seit 1991 haben sich die Sozialausgaben im Verhältnis zum Gesamtbudget mehr als vervierfacht. Waren vor 20 Jahren 16 Prozent des Gesamtbudgets, 68 Millionen Euro, für soziale Leistungen reserviert, so liegt der Anteil für 2012 auf 35 Prozent. Trotz engeren finanziellen Spielraums der öffentlichen Hand lässt dieses Budget der Stadt erkennen, dass auch weiterhin die dichten sozialen Netze und sozialen Leistungen ein wesentlicher Schwerpunkt der nächsten Jahre in Linz sein werden

2012 – Umsetzung der ersten Projekte des Linzer Sozialprogramms
2012 wird daher gekennzeichnet sein, diese strategischen Handlungsanleitungen, welche im Sozialprogramm verankert wurden, in die Praxis umzusetzen. Wichtige Projekte für das kommende Jahr sind daher:

  • der weitere Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen,
  • ein Angebot für eine flexible Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren zu schaffen,
  • serviceorientierte Stadtteilbüros zu etablieren,
  • ein Projekt gegen die Vereinsamung von älteren Menschen zu starten,
  • den Wettbewerb Seniorenzentrum Liebigstraße durchzuführen.


Zusätzlicher Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen
Die Vorbereitungen für das Ausbauprogramm für neue Kinderbetreuungseinrichtungen in der Landeshauptstadt laufen auf Hochtouren. Rund 30 Millionen Euro sollen bis zum Jahr 2015 in die Errichtung von neuen Betreuungsplätzen investiert werden. Dabei sollen 506 Kindergarten- und rund 130 Krabbelstubenplätze neu geschaffen werden. In den nächsten Jahren sollen auf Grund demografischer Entwicklungen und einer entsprechenden Bedarfsanalyse durch Bautätigkeit 1.531 Hortplätze neu geschaffen werden. Durch Auflassungen oder Übernahme bestehender Gruppen in neue Häuser kann damit ein Nettozuwachs von 1.111 Hortplätzen erreicht werden.

Flexibles Betreuungsangebot für Kinder unter 3 Jahren
Für Eltern, die einen Betreuungsplatz für unter dreijährige Kinder in einem Ausmaß von weniger als 20 Stunden pro Woche benötigen, soll eine flexible bedarfsgerechte Betreuungsmöglichkeit geschaffen werden. Es soll ein bedarfsgerechtes und leistbares Angebot für die Linzer Familien geschaffen werden. Ziel ist es, eine stundenweise Betreuung von Kinder unter drei Jahren anzubieten. Die betreuten Kinder können zwischen 1 und 20 Stunden wöchentlich diese flexible Betreuungsleistung in Anspruch nehmen. Zielgruppe sind Familien, in denen Eltern weniger als 20 Wochenstunden erwerbstätig sind, Elternteile in Ausbildung oder auf Arbeitssuche. An einem entsprechendem Detailkonzept wird bereits gearbeitet, diese Betreuungsform soll ab September 2012 angeboten werden.

Serviceorientierte Stadtteilbüros
Stadtteile sind als soziale Räume mit bestimmten Merkmalen zu verstehen. Infrastrukturelle Gegebenheiten, wie die Qualität der verfügbaren Wohnungen, Grünanlagen, das Angebot an Nahversorgung, Kinderbetreuung, Schulen, Gaststätten, etc. bestimmen die Möglichkeiten der BewohnerInnen mit. Ganz wesentlich werden Stadtteile durch die Interaktionen der BewohnerInnen untereinander und der BewohnerInnen mit dem Lebensraum und den Ansprechpersonen außerhalb ihres Stadtteiles geprägt.

Die sozialen Beziehungsstrukturen bestimmen das Wohnklima, die Zufriedenheit der BewohnerInnen mit ihrem Wohnumfeld, die Möglichkeiten der Partizipation und den Stellenwert des Stadtteils und seiner BewohnerInnen mit. Der Ruf eines Stadtteiles beinhaltet auch einen enormen ökonomischen Aspekt. Stadtteile mit gutem Wohnklima, hoher Wohnzufriedenheit, geringer BewohnerInnenfluktuation, mit hoher Toleranz und geringer Gewaltbereitschaft sind begehrte Wohngebiete, was sich auf die Nachfrage nach Wohnraum in solchen Stadtteilen und darauf, welche Bevölkerungsgruppen diesen Wohnraum nachfragen, positiv auswirkt.

Die Stadt Linz beabsichtigt, in Stadtvierteln, in denen es positiver Impulse und Vernetzungsaktivitäten zur bürgerInnennahen Unterstützung bei der Lösung von allgemeinen und speziellen Anliegen bedarf, mit folgenden Angeboten vor Ort zu sein: zum einen werden in einem Stadtteilzentrum viele Leistungen der Unternehmensgruppe Stadt Linz (z.B. LINZ AG, GWG), Bürgerservice, Erziehungshilfe, Mindestsicherung, etc. bürgerInnennah angeboten, zum anderen werden GemeinwesenarbeiterInnen in einem multiprofessionellen Team im Stadtteilzentrum die sozialen Prozesse im Stadtteil mit geeigneten Maßnahmen bedarfsgerecht unterstützen. Die Maßnahmen sollen einerseits den Einsatz stadtteileigener personeller und sozialräumlicher Ressourcen fördern, die Vernetzung der Angebote vor Ort organisieren und andererseits eine anschlussfähige Kommunikation zwischen BürgerInnen und EntscheidungsträgerInnen in Politik und Verwaltung ermöglichen. 2012 soll das erste serviceorientierte Stadtteilbüro ihre Türen öffnen.

Projekt gegen Vereinsamung von älteren Menschen starten
Verstärkt sollen Maßnahmen gegen Vereinsamung gesetzt werden. Nachbarschaftshilfen und Aktivitäten, gesetzt durch die neuen Stadtteilbüros, sollen das gemeinsame Miteinander forcieren. Vor allem PensionistInnen sollen für Gemeinwesenarbeit gewonnen werden. Plattformen sowie Vernetzungsarbeit und eigene Räumlichkeiten für Tauschkreise sollen das ehrenamtliche Engagement von älteren Menschen verstärken. Es sollen für diese Menschen soziale Netze geschaffen werden. Im Sinne von Nachbarschaftshilfe soll die ältere Generation dazu motiviert werden, aktiv in der Gesellschaft teilzuhaben, sich gegenseitig und generationsübergreifend zu helfen. Zur Vermittlung soll ein Infopool entstehen, bei dem sich interessierte Menschen melden können und entsprechende Informationen erhalten.
Seniorenzentrum Liebigstraße

Ein weiteres bedeutendes Projekt, bei dem die GWG als Bauträger fungieren soll, ist ein geplantes Seniorenzentrum an der Liebigstraße. Derzeit läuft die Erstellung eines Raum- und Funktionsprogrammes. Im Anschluss soll ein Architekturwettbewerb stattfinden. Nach dem derzeitigen Planungsstand sollen im Seniorenzentrum Liebigstraße 120 pflegebedürftige BewohnerInnen und 40 tägliche BesucherInnen im Tageszentrum betreut werden.

     
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