Bürgermeister Steiner legt sein erstes Budget vor   

erstellt am
19. 12. 11

Eisenstadt (stadt) - In der Gemeinderatssitzung am 21. Dezember soll das Stadtbudget für 2012 beschlossen werden. Unter der großen Überschrift "Arbeiten und entscheiden für Eisenstadt" legt Bürgermeister Mag. Thomas Steiner gemeinsam mit Finanzstadtrat Dr. Michael Freismuth sein erstes Budget zur Beschlussfassung vor. Es wird die verantwortungsvolle Finanzpolitik der letzten Jahre fortgesetzt und in neue Initiativen und damit in die Zukunft und die Lebensqualität für Eisenstadt investiert.

"Weiter auf hohem Niveau in die hohe Lebensqualität unserer Stadt investieren und dabei gleichzeitig den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung fortsetzen: Das ist unser finanzpolitischer Weg. Durch den sorgsamen Umgang mit den Steuergeldern in der Vergangenheit haben wir Freiraum für Offensiven geschaffen, die die Zukunft unserer Stadt sichern", fasst Finanzstadtrat Dr. Michael Freismuth die Eckdaten des Haushalts 2012 zusammen. Die Stadt hat seit 2008 2,2 Millionen Euro an Schulden abgebaut und damit den notwendigen Spielraum geschaffen. "Wir wollen aber auch die zu erwartenden Einnahmen aus dem Verkauf der BEGAS-Anteile - 4,5 Millionen Euro - nicht im Budget versickern lassen, sondern in Zukunftsprojekte für Eisenstadt investieren", so Finanzstadtrat Dr. Freismuth.

"Die Stadt möchte im Jahr 2012 bereits bekannte Maßnahmen und neuen Initiativen zur Umsetzung bringen bzw. starten", so Bürgermeister Mag. Thomas Steiner.

Jugend bzw. Sport und Freizeit
"Wir haben uns ein ehrgeiziges Programm vorgenommen. Im Frühjahr soll die Sanierung des Hallenbades abgeschlossen sein und samt sanierter Sauna und Gastronomie, bzw. neuem Fitnessbereich in Betrieb gehen. Zu diesem Zeitpunkt sollten auch die Ausschreibung für die Errichtung des E-Cube abgeschlossen und mit den Bauarbeiten begonnen werden können," so Bürgermeister Steiner zu den beiden großen Bauvorhaben. Ein neues Projekt wird die Errichtung eines Fußball- und Laufzentrums sein. Ein Projektteam rund um den Vorsitzenden des Sportbeirates Vbgm. Mag. Josef Mayer arbeitet bereits an der Realisierung.

Infrastruktur
"Zu Jahresbeginn soll auch mit der Detailplanung für den neuen städtischen Bauhof und nach den Wintermonaten mit der Umsetzung des Straßenbauprogrammes gestartet werden", betont Bürgermeister Steiner seine Pläne für die Infrastruktur. Die größten Projekte sind hier die Fortsetzung der Arbeiten im Bereich Weingartenstraße und Axerweg, bzw. die Sanierung des Asphalts in der Dreifaltigkeitsstraße und in der Magdalenensiedlung, um nur einige Straßen zu nennen.

Bildung
"Im Bildungsbereich haben wir für die Sanierung des Altbaus der Volksschule Eisenstadt € 300.000,-- und für die Aufstockung der Sonderschule € 450.000,-- reserviert", so Bürgermeister Steiner. Für den angekündigten Neubau eines neuen Schulzentrums für Neue Mittelschule Rosenthal und Polytechnische Schule hat ein Projektteam rund um den Ausschussvorsitzenden Istvan Deli die Arbeit aufgenommen.

Stadtentwicklung
"Eisenstadt ist eine wachsende Stadt, in der Jahr für Jahr viele Menschen eine neue Heimat finden", so Bürgermeister Steiner. "Wir müssen uns dieser Herausforderung stellen und ein unkontrolliertes Wachsen verhindern. Für mich hat die Überarbeitung des Stadtentwicklungplans hohe Bedeutung. Wir werden im Jahr 2012 daran gehen, den Stadtentwicklungsplan von A bis Z zu überarbeiten, um die aktuellen und die zu erwartenden Entwicklungen zu berücksichtigen."

Positive laufende Gebarung
"Eisenstadt bekennt sich auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zur Erhaltung eines hohen kommunalen Leistungsstandards und zur Sicherung von Arbeitsplätzen durch gezielte Investitionen in die Stadtinfrastruktur", gibt Finanzstadtrat Dr. Michael Freismuth die Richtung vor. "Wir müssen den begonnenen Weg konsequent weitergehen, dass heißt sparsame Verwaltung, die Personalkosten im Auge behalten und weiter Verbindlichkeiten abbauen".

Zahlen, Daten, Fakten
Das Gesamtbudget (ordentlicher und außerordentlicher Haushalt, Anm.) für das Jahr 2012 beträgt 36.335.400 Euro. Damit wird der für 2011 veranschlagte Wert um 2.696.700 Euro übertroffen. Im ordentlichen Haushalt stehen Einnahmen in der Höhe von 34.630.400 Euro Ausgaben in derselben Höhe gegenüber, d.h. dass Eisenstadt ausgeglichen budgetieren kann. Die Transferzahlungen an das Land Burgenland steigen kontinuierlich. Damit fließt ein beträchtlicher Teil der von der Stadt eingenommenen Bundesabgabenertragsanteile in Form von Sozialtransferleistungen, Landesumlage sowie weiterer Transferleistungen an das Land Burgenland.
     
Informationen: http://www.eisenstadt.at    
     
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