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| Spindelegger: Präventive europäische Diplomatie zwischen Äthiopien und Eritrea erforderlich |
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| Perspektive des Friedens am Horn von Afrika nicht aus den Augen verlieren Wien (bmeia) - Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger zeigte sich besorgt angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Äthiopien und Eritrea. „Die Berichte über Angriffe auf eritreischem Gebiet, nahe der äthiopischen Grenze, lassen die Alarmglocken schrillen und zeigen den Bedarf an präventiver Diplomatie auf“, so der Vizekanzler. Spindelegger forderte ein Ende der Gewalt und rief die politisch Verantwortlichen zur Zurückhaltung, zum Respekt internationaler rechtsstaatlicher Grundsätze und zur Suche nach einer friedlichen Lösung für ausstehende Fragen auf. Er forderte weiters die Respektierung und Umsetzung von Vereinbarungen wie dem sogenannten Algiers-Abkommen aus dem Jahr 2000, in dem sich Äthiopien und Eritrea zur Respektierung eines bindenden Schiedsspruchs über die Grenzziehung verpflichtet hatten. Der Außenminister erinnerte in diesem Zusammenhang an das systematische Eintreten Österreichs für rechtsstaatliche Grundsätze. Spindelegger erinnerte beide Regierungen an ihre Verantwortung für die Bevölkerung in den beiden Ländern, insbesondere für die Menschen entlang der gemeinsamen Grenze, denen eine Perspektive gegeben werden müsse: „Nachhaltige Stabilität wird nur dann erreicht werden, wenn beide Ländern die Notwendigkeit miteinander auszukommen anerkennen und aufeinander zugehen, um gemeinsam eine Perspektive für eine friedliche Zukunft zu erarbeiten.“ Der Vizekanzler verwies an das bedeutende und langjährige Engagement der Europäischen Union am Horn von Afrika in verschiedensten Bereichen wie Humanitäres, Entwicklung und Sicherheit. Angesichts ihrer Rolle als respektierter und anerkannter Gesprächspartner in der Region, sei die EU prädestiniert dafür, im Geiste einer präventiven Diplomatie, auch gemeinsam mit internationalen Partnern, tätig zu werden. Ziel sei es, einem weiteren Aufbau der Spannungen entgegenzuwirken, erklärte Spindelegger. |
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