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Präsentation des Außenpolitischen Berichts des Landes OÖ 2011"
Linz (lk) - Grundlage dafür, dass die österreichischen Bundesländer eine eigene Außenpolitik
betreiben, sind zum einen die Art. 17 und 23d B-VG, die es dem Land ermöglichen, Vereinbarungen zu treffen,
und zum anderen Partnerschaftsvereinbarungen und Satzungen (Statuten) interregionaler Organisationen bzw. Arbeitsgemeinschaften,
die durch entsprechende Beschlüsse der Oö. Landesregierung genehmigt worden sind.
Als weltoffenes und innovatives Land im Herzen Europas mit einer Exportquote von 60 Prozent unterhält Oberösterreich
seit Jahren eine aktive Außenpolitik, um seine Interessen im Ausland wahrzunehmen bzw. auf europäischer
und internationaler Ebene einzubringen. Die Ziele der Außenbeziehungen Oberösterreichs sind daher:
- Aufnahme und Vertiefung von Beziehungen vor allem auf wirtschaftlicher, wissenschaftlicher, touristischer und
kultureller Ebene - insbesondere die "Türöffner-Funktion" für heimische Wirtschaft
- Zusammenarbeit auf europäischer Ebene in thematischen Netzwerken - "Internationalisierung"
- Erhöhung des Bekanntheitsgrads Oberösterreichs im Ausland - "Marke Oberösterreich"
- Beitrag zur Sicherheit Oberösterreichs und Beteiligung an den Bemühungen um internationale Solidarität
- Entwicklungshilfe
Entwicklung der oö. Außenbeziehungen
Die 70er und 80er Jahre des letzten Jahrhunderts waren geprägt von der Vertiefung der Beziehungen zu den unmittelbaren
Nachbarn Bayern und Südböhmen sowie von der Überwindung des "Eisernen Vorhangs", der sich
quer durch Europa gezogen hat. Dies geschah durch die Teilnahme als Gründungsmitglied der Arbeitsgemeinschaft
Alpen Adria und der Arbeits-gemeinschaft Donauländer.
Einen weiteren Schwerpunkt bildete die Annäherung an die Europäische Union, unter anderem im Rahmen der
Versammlung der Regionen Europas, in der über 200 europäische Regionen vertreten sind.
Mit dem Beitritt zur Europäischen Union erhielt Oberösterreich die Möglichkeit, seine regionalen
Anliegen im Rahmen der Mitarbeit im Ausschuss der Regionen einzubringen bzw. gemeinsam mit anderen Regionen, die
thematisch gleiche Interessen verfolgen, die Forderungen gegenüber den europäischen Institutionen vorzubringen.
Durch den Fall des "Eisernen Vorhangs" öffneten sich für Oberösterreich neue Marktchancen
und mit dem ungarischen Komitat Heves wurde eine Partnerschaft eingegangen.
Als logische Konsequenz folgte die Kooperation über den europäischen Kontinent hinaus: Nach den Partnerschaftsabkommen
mit der Provinz Shandong und der Provinz Westkap war Oberösterreich im Jahr 2002 Gründungsmitglied der
Konferenz der Regierungschefs von Bayern, Oberösterreich, Québec (Kanada), Shandong (China) und Westkap
(Südafrika), der 2006 noch São Paulo (Brasilien) und 2008 Georgia (USA) beitraten. Die Mitgliedsregionen
sind die "Powerregionen" in ihren eigenen Ländern. Sie sind Heimat für 170 Millionen Menschen
und repräsentieren ein Bruttoinlandsprodukt von mehr als 3.000 Milliarden US-Dollar.
Zur Geltendmachung der Interessen des Landes Oberösterreich in Europa und in der Welt ist ein gut funktionierendes
Netzwerk von Partnerregionen unumgänglich. Neben der Mitarbeit in den europäischen Dachverbänden
engagiert sich Oberösterreich in mehreren regionsübergreifenden Initiativen und gilt als Gründungsmitglied
im "Netzwerk der gentechnikfreien Regionen Europas" (2003) und in der "Allianz der wirtschaftsstarken
Regionen mit hohem energieintensiven Industrieanteil" (2008).
Gemeinsam mit dem im Jahr 2007 gegründeten Netzwerk "OÖ International" tragen die Außenbeziehungen
Oberösterreichs ebenfalls zur Präsentation des Landes in der Welt und zur wirtschaftlichen, sozialen
und kulturellen Entwicklung bei. Mittlerweile haben sich 703 Personen in 89 Ländern der Welt dieser Initiative
angeschlossen und als "Botschafterinnen und Botschafter Oberösterreichs" bewerben sie die Marke
Oberösterreich und machen ihre Heimat im Ausland bekannter.
Das Engagement für Menschrechte und die Beziehungen zu den Entwicklungsländern sowie solidarische Leistungen
sind ebenfalls ein wichtiger Teil der Außenbeziehungen Oberösterreichs. Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit
und internationaler Hilfsmaßnahmen konnten in der aktuellen Legislaturperiode 321 Projekte mit einem Fördervolumen
von 4,6 Millionen Euro verwirklicht werden. Im Jahr 2011 ist es gelungen, die Lebensverhältnisse von beinahe
einer halben Million Menschen in der Dritten Welt zu verbessern.
Außenpolitischer Bericht des Landes OÖ
Mit der Herausgabe des außenpolitischen Berichts soll die internationale Rolle Oberösterreichs
sichtbar gemacht und die Bekanntheit der Aktivitäten auf europäischer und internationaler Ebene ausgebaut
werden. Er soll künftig jeweils am Ende des 1. Quartals des darauffolgenden Jahres erscheinen. Der Bericht
ist nur elektronisch verfügbar. Neben der Veröffentlichung auf der Homepage des Landes Oberösterreich
wird er dem Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, den österreichischen
Bundesländern, den österreichischen Botschaften und Generalkonsulaten, einigen ausländische Botschaften
in Österreich sowie den Auslands-oberösterreicher/innen übermittelt.
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