EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino – Vorbildcharakter für Europa   

erstellt am
13. 04. 12

Anhörung der EVP-Fraktion im Europaparlament zum Europäischen Verbund territorialer Zusammenarbeit
Innsrbuck/Brüssel (europaregion) - Im Rahmen einer Anhörung der EVP-Fraktion im Europaparlament in Brüssel nahm Landtagspräsident Herwig van Staa in seiner Funktion als Vizepräsident des AdR am 11.04. zu den aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die geplante Novellierung der EVTZ-Verordnung Stellung.

„Die europäische EVTZ-Verordnung in der derzeit geltenden Fassung gestattet es den Regionen bereits, über staatliche Grenzen hinweg europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit mit eigener Rechtspersönlichkeit zu schaffen, wie es das österreichische Bundesland Tirol und die beiden italienischen Provinzen Bozen/Südtirol und Trient mit der Gründung des EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino im Herbst 2011 bereits getan haben“, so van Staa. Nach derzeitiger Rechtslage sei zwar bereits die Beteiligung von Regionen in einem Nicht-EU-Mitgliedstaat gestattet, im Zuge der gerade laufenden Novellierung der EVTZ-Verordnung sollte es in naher Zukunft allerdings auch möglich sein, dass solche Verbünde auch mit Vollmitgliedern aus Nicht-EU-Staaten gegründet werden können.

Mit der im Jahr 2006 in Kraft getretenen EVTZ-Verordnung wurde die Möglichkeit geschaffen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und Behörden in Form eines Europäischen Verbundes territorialer Zusammenarbeit (kurz EVTZ) zu institutionalisieren. Dadurch können der territoriale Zusammenhalt verbessert, Hürden abgebaut, die Schwerfälligkeit bisheriger Strukturen überwunden und die rechtliche Unverbindlichkeit bzw. Unsicherheit der Kooperationen beseitigt werden. Bereits im Jahr 2009 sprachen sich die drei Landesregierungen sowie der Dreierlandtag für die Gründung eines EVTZ und damit für die Institutionalisierung der Zusammenarbeit zwischen Tirol, Südtirol und dem Trentino aus. Als erster Schritt wurde das gemeinsame Büro der Europaregion mit Sitz in Bozen ins Leben gerufen. Im März 2011 genehmigte die Tiroler Landesregierung die Teilnahme des Landes Tirol am EVTZ, im April 2011 zog der italienische Ministerrat nach und genehmigte auch die Teilnahme Südtirols und des Trentino. Die konstituierende Sitzung der EVTZ-Organe Vorstand und Versammlung fand schließlich am 13. Oktober 2011 auf Schloss Tirol in Südtirol statt.

LTP van Staa nützte bei seiner Anhörung in Brüssel auch die Gelegenheit, über das umfangreiche Arbeitsprogramm des EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino für das Jahr 2012 zu berichten: „Erste konkrete Projekte sind bereits angelaufen. So soll in einem gemeinsamen Konzept der Energieunternehmen aller drei Länder der Ausbau der Energieautonomie in der Europaregion forciert werden, und auch weitere Kommunikationsschienen befinden sich bereits in der Aufbauphase.“ Weiters werde an einer Gesamtdarstellung der Geschichte der drei Länder gearbeitet, aber auch zahlreiche Fachtagungen, wie z.B. ein Bildungsforum zur Lehrerfortbildung oder ein eigener Tag der Europaregion im Rahmen des Europäischen Forums Alpbach mit dem Themenschwerpunkt „Sport im alpinen Raum“, finden statt. Neu sei auch ein Jungforscherpreis, der von den Wirtschafts- und Handelskammern der Europaregion gestiftet wurde und den wissenschaftlichen Nachwuchs besser in der Region integrieren soll.

Besonders wichtig sei auch die Funktion des EVTZ als koordinierende Stelle von Projekten, die von den drei Landesverwaltungen getragen werden. „Dazu zählt insbesondere auch die Umsetzung der Dreierlandtagsbeschlüsse, was mir als Präsident des Tiroler Landtages natürlich ein besonderes Anliegen ist,“ so van Staa. Zu den vom EVTZ koordinierten Projekten zählt schließlich auch der Gesamttiroler Museumstag oder die Verleihung eines eigenen „Euregio-Umweltpreises“.
     
Informationen: http://www.europaregion.info    
     
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