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| Salzburgs Gemeindeausgleichsfonds gilt als vorbildlich |
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| Haslauer: Nachhaltige Sanierung machte Salzburger Modell des Gemeindeausgleichsfonds bundesweit
beispielgebend Salzburg (lk) - Allein im Förderjahr 2011 wurden die 119 Salzburger Gemeinden mit knapp 64 Millionen Euro aus dem Gemeindeausgleichsfonds unterstützt. Diese Gelder haben ein Vielfaches an Investitionen in den Gemeinden ausgelöst. Die Anzahl der im Förderjahr 2011 eingegangenen Anträge liegt mit zirka 200 ebenfalls deutlich über den Ansuchen der vergangenen Jahre. "Diese Zahlen zeigen, dass Salzburgs Gemeinden Motoren der Konjunktur und Garanten des sozialen Zusammenhalts sind. Sie schaffen die Rahmenbedingungen für unser tägliches Leben, von der Kinderbetreuung über die kommunale Infrastruktur bis hin zur Seniorenbetreuung, sind starke Auftraggeber für die regionale Wirtschaft und sichern somit Arbeitsplätze in den Regionen. Für diese Aufgaben, die für die Lebensqualität unseres Landes unverzichtbar sind, brauchen die Gemeinden vor allem in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten die bestmögliche Unterstützung durch das Land. Ein wichtiges und wirksames Instrument dafür ist der Gemeindeausgleichsfonds GAF, der seit 2004 saniert und auf finanziell solide Beine gestellt werden konnte", sagte Gemeindereferent Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Wilfried Haslauer kürzlich zum Jahresbericht 2011 über den Gemeindeausgleichsfonds, der der Regierung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Verwaltungsvereinfachung durch elektronische Einreichung Besonders hervorzuheben ist die Tatsache, dass bereits knapp 70 Prozent aller Anträge über das System "GemWeb" elektronisch eingereicht werden, obwohl dies erst seit Kurzem möglich ist: "Die elektronische Einreichung der Anträge bringt nicht nur eine Verwaltungsvereinfachung mit sich, sondern auch große Vorteile für die Antragsteller. So kann jede einzelne Gemeinde durch die elektronische Erfassung ihres Ansuchens über 'GemWeb' jederzeit den Bearbeitungsstatus ihres Antrages online einsehen", sagte Haslauer. Salzburger GAF-Richtlinien österreichweit beispielgebend Dass die Salzburger Gemeinden ihre Aufgaben sorgsam wahrnehmen, zeigt die Tatsache, dass Salzburg im Österreich-Vergleich sehr gut dasteht. Während bundesweit derzeit mehr als ein Drittel aller Gemeinden nicht mehr ausgeglichen bilanzieren kann und im benachbarten Oberösterreich mit 298 der 444 Gemeinden schon knapp zwei Drittel auf Haushaltshilfe des Landes angewiesen sind, trifft dies in Salzburg im Jahr 2012 voraussichtlich nur acht von 119 Gemeinden. Haslauer: "Das ist nicht nur ein Erfolg unserer vorausschauenden und seriösen Budgetpolitik, sondern auch ein hervorragendes Zeugnis für die Wirtschaftskraft des Landes und seiner Kommunen." Das Salzburger Sockelfördersystem genießt zudem österreichweiten Beispielcharakter. Dies zeigt nicht nur die Tatsache, dass die Experten der Gemeindeabteilung zu Vorträgen in ganz Österreich eingeladen werden, um das Salzburger GAF-Modell vorzustellen, sondern auch ein aktueller Prüfbericht des oberösterreichischen Landesrechnungshofes. Darin wird das "Salzburger Modell" mit seinem Sockelfördersystem und den diversen Zu- und Abschlägen positiv hervorgehoben. "Wenn man sieht, dass im Jahr 2010 in Oberösterreich mit 73 Millionen Euro ein höherer Betrag zur Abgangsdeckung der Gemeinden notwendig war, als in ganz Salzburg für Investitionen verwendet wurde, spricht das für sich. Wir haben mit den unter meiner Federführung in Kraft gesetzten GAF-Richtlinien ein bundesweites Vorzeigemodell geschaffen, das den Gemeinden rasche Förderabwicklung, Transparenz und vor allem die notwendige Planungssicherheit garantiert. Darauf können wir stolz sein," sagte Haslauer und verwies auf die Tatsache, dass im Gegensatz zu Oberösterreich zusätzlich zu kommunalen Projekten, die aus dem GAF gefördert werden, kein Cent aus dem Allgemeinen Landeshaushalt verwendet werden musste. Nachhaltiger Budgetkurs notwendig Daher führt für den Gemeindreferenten insgesamt kein Weg daran vorbei, "einen Budgetkurs zu fahren, der den kommenden Generationen kein finanzielles Desaster hinterlässt. Nachhaltiges Denken war und ist die Stärke unserer Bürgermeister – auch in Budgetfragen", sagte Haslauer abschließend. |
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