Spindelegger: Wichtiger Beitrag Österreichs für den weltweiten Schutz von religiösen Minderheiten   

erstellt am
24. 05. 12

Erfolgreiche Abhaltung eines Expertenseminars in Wien
Wien (bmeia) - Am 22. und 23.05. fand auf Initiative Österreichs und in Kooperation mit dem UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte ein hochkarätig besetztes Expertenseminar zum Schutz von religiösen Minderheiten in der Diplomatischen Akademie in Wien statt. Das Treffen beschäftigte sich mit der weltweiten Situation von religiösen Minderheiten und Möglichkeiten zu deren besserem Schutz. Dabei standen auch die dafür bestehenden Mechanismen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene im Zentrum der Diskussionen. „Wir können dem weltweiten Anstieg von Gewalt gegenüber religiösen Minderheiten nicht tatenlos zusehen. Die Abhaltung dieses Seminars steht daher im Zeichen des österreichischen Engagements zum Schutz religiöser Minderheiten. Nur durch gemeinsame internationale Anstrengung können wir deren Schutz sicherstellen“, so Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger.

Das Seminar stand im Zeichen des im Jahr 2012 begangenen 20-jährigen Jubiläums der UN-Minderheitendeklaration. Spindelegger: „Dieses Jubiläum bietet uns die Möglichkeit, unseren aktiven Beitrag zu einem toleranten und offenen Umfeld weltweit noch sichtbarer zu machen. Die Abhaltung des Treffens in Wien ist ein erster und wichtiger Beitrag Österreichs zum Jubiläum“.

Insgesamt nahmen 60 ExpertInnen am Seminar teil, darunter die Unabhängige Expertin der UNO zu Minderheitenfragen, Rita Izsak, sowie der UN-Sonderberichterstatter zu Religions- und Glaubensfreiheit, Heiner Bielefeldt. Beide werden in den kommenden Jahren verstärkt die weltweite Situation von religiösen Minderheiten thematisieren und ein besonderes Augenmerk auf deren Schutz legen. „Die Präsenz beider Sonderberichterstatter unterstreicht die weltweite Dimension des Themas. Es ist jedoch auch unsere Aufgabe nicht nur auf internationaler, sondern auch auf nationaler und regionaler Ebene darauf aufmerksam zu machen und ein deutliches Zeichen dagegen zu setzen“, so der Außenminister. An der Diskussion nahmen weiters StaatenvertreterInnen, VertreterInnen von Internationalen Organisationen und Nationalen Menschenrechtsinstitutionen, MinderheitenvertreterInnen sowie VertreterInnen der Zivilgesellschaft teil.

Als Ergebnis des Treffens wurden Empfehlungen sowie Schlussfolgerungen formuliert, die u.a. beim diesjährigen UNO-Minderheitenforum in Genf diskutiert werden und Eingang in die Diskussionen im UNO-Menschenrechtsrat in Genf finden sollen. Das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte plant ebenfalls follow-up Aktivitäten zum Seminar. „Auch Österreich wird sich in dieser Frage weiterhin aktiv engagieren. Dabei werden wir unsere derzeitige Mitgliedschaft im UNO-Menschenrechtsrat nützen, um unsere tragende Rolle zu diesem Thema weiter zu verstärken“, so Vizekanzler Spindelegger abschließend.
     
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