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| Donaustrategie |
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| Verkehrsminister einigen sich auf gemeinsames Vorgehen zur Gewährleistung der Schiffbarkeit Luxemburg (europa.eu) - Auf Initiative der Kommission kamen die Verkehrsminister der Donau-Anliegerstaaten am 07.06. erstmals in Luxemburg zusammen und einigten sich auf eine Erklärung, in der sie eine Reihe von Verpflichtungen eingehen; so soll verhindert werden, dass sich ein Zusammenbruch des Schiffsverkehrs auf der Donau wie im letzten Herbst wiederholt. Die Erklärung bekräftigt bereits bestehende Verpflichtungen, die Fahrrinne in gutem Zustand zu erhalten, und sieht Maßnahmen im Falle von Problemen wie Niedrigwasser oder Eisgang vor. Die Minister Österreichs, Bulgariens, Kroatiens, Deutschlands, der Republik Moldau, Rumäniens und der Slowakei unterzeichneten die Erklärung, während Serbien sowie Bosnien und Herzegowina Schreiben übermittelten, in denen sie ihre Unterstützung versicherten. Ungarn hat die Erklärung noch nicht unterzeichnet. Die Minister vereinbarten eine weitere Zusammenkunft und die Koordinierung von Maßnahmen über die Strukturen der Donaustrategie und den im Rahmen der transeuropäischen Verkehrsnetze für Binnenwasserstraßen zuständigen Koordinator. Siim Kallas, Vizepräsident und für Verkehr zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission, sagte dazu: „Durch die stark eingeschränkte Schiffbarkeit im letzten Jahr sind Verluste in Höhe von mehr als 6 Mio. EUR entstanden. Unterbrechungen des Schiffsverkehrs auf der Donau können durch bessere Unterhaltung, bessere Kommunikation und bessere Überwachung vermieden werden. Die heutige Erklärung ist ein großer Fortschritt. Wir hoffen, dass auch Ungarn sie in angemessener Zeit unterzeichnet.“ Der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn fügte hinzu: „Die Donau ist die Lebensader der Region, sie kann für Arbeitsplätze sorgen und Wachstum fördern. Verlässliche Rahmenbedingungen für die Schifffahrt sind eine wesentliche Voraussetzung, um Vertrauen in diesen wettbewerbsfähigen und umweltfreundlichen Verkehrsträger aufzubauen. Die bisher erzielte Einigung macht den zusätzlichen Nutzen der Donaustrategie deutlich. Ich hoffe, im Laufe des Monats mit dem ungarischen Infrastrukturminister zusammenzutreffen, um über die noch nicht ausgeräumten Bedenken Ungarns zu sprechen.“ Im September und Oktober 2011 kam die Schifffahrt auf der Donau vollständig zum Erliegen, weil die Pegelstände an der unteren Donau über 38 Tage lang zu niedrig waren. Ähnliche Probleme traten im November 2011 auf dem ungarischen, serbischen und bulgarischen Teil der Donau auf. Abgesehen von den Verlusten der Schifffahrtsunternehmen beschädigten diese Ausfälle das Vertrauen in die Donauschifffahrt als verlässlichen und kosteneffizienten Verkehrsträger, so dass die Gefahr einer Verlagerung des Frachtgeschäfts auf weniger umweltfreundliche Verkehrsträger besteht. Die Unterzeicher des Belgrader Übereinkommens und diejenigen Länder, die das Europäische Übereinkommen über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN) ratifiziert haben, verpflichten sich durch die gemeinsame Erklärung, jederzeit gute Fahrbedingungen aufrechtzuerhalten. Sie werden bis zum kommenden Jahr nationale und grenzübergreifende Verfahren der Zusammenarbeit für die Reaktion auf außergewöhnliche Umstände und die Wiederherstellung optimaler und sicherer Bedingungen für die Befahrbarkeit festlegen. Darüber hinaus werden sie dafür sorgen, dass es eine ständige Kommunikation zur Situation der Fahrrinne gibt, die Umsetzung überwachen und regelmäßige Berichte erstellen; sie werden einmal jährlich oder jeweils dann, wenn es erforderlich ist, zusammentreten, um die Fortschritte zu erörtern. Hintergrund Die Binnenschifffahrt ist der energieeffizienteste und umweltfreundlichste Verkehrsträger. Die EU-Strategie für den Donauraum ist darauf ausgerichtet, das Potenzial der Donausschifffahrt voll auszuschöpfen, indem Hindernisse für die Schiffbarkeit beseitigt werden, und das Verkehrsvolumen auf der Donau bis 2020 um 20 % zu steigern. Die Donau ist außerdem integraler Bestandteil der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V). |
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