Spindelegger verurteilt Einsatz von Streumunition im Sudan   

erstellt am
06. 06. 12

Wien (bmeia) - "Die jüngsten Berichte über die Verwendung von Streumunition in im Süden Sudans sind erschreckend. Ich fordere die Konfliktparteien auf, die Zivilbevölkerung vor Tod, Verstümmelung und Leid durch den Einsatz solch unmenschlicher und grausamer Waffen zu bewahren", reagierte Außenminister Michael Spindelegger auf Berichte der Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch. Demnach ist es im aktuellen Konflikt zwischen der Sudanesischen Armee und der Sudan People’s Liberation Army North (SPLA-N) in der Provinz Südkordofan im Süden des Landes zum Einsatz von Streumunition gegen die Zivilbevölkerung gekommen. Zuletzt berichtete CNN von zahlreichen Aussagen betroffener Zivilisten, die die Sudanesische Armee der Verwendung von Streumunition beschuldigten. Dies wurde allerdings von offizieller Seite in Abrede gestellt.

„Diese Waffe ist aufgrund ihrer katastrophalen Langzeitwirkung zu Recht international geächtet. Ich fordere die Regierung Sudans auf, dem internationalen Streumunitionsabkommen beizutreten und die genauen Hintergründe dieser Vorfälle zu untersuchen. Dies wäre der beste Beitrag, weiteres Leiden der Zivilbevölkerung zu verhindern“ betonte Spindelegger. Österreich lehnt jeglichen Einsatz von Streumunition ab. Viele dieser Waffen explodieren nicht bei ihrem Einsatz, sondern bleiben als hochgefährliche Blindgänger liegen und stellen damit noch jahrelang eine akute Bedrohung für die Zivilbevölkerung dar, insbesondere für Frauen und Kinder. Die Verwendung von Streumunition im Sudan ist besonders besorgniserregend, weil die Region bereits jetzt als eine der am meisten von Minen und Streumunition betroffenen Weltgegenden gilt. Österreich legt einen besonderen Schwerpunkt seiner Außenpolitik auf den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten und die Förderung des humanitären Völkerrechts und hat sich deswegen aktiv für die Schaffung des als Oslo-Konvention bekannten Verbots von Streumunition eingesetzt. Den 2008 in Kraft getretenen Vertrag haben bislang 111 Staaten unterzeichnet.
     
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