Feintuning für Mittagsregelung, breiter Dialog zu Innenstadt-Verkehrs   

erstellt am
25. 07. 12

Aussprache zwischen Bürgermeister Schaden und Altstadtverband
Salzburg (stadt) - In einem ausführlichen Gespräch haben VertreterInnen des Altstadtverbands und Bürgermeister Heinz Schaden die Auswirkungen der heuer erstmals eingeführten Mittagsregelung erörtert. Seitens der Stadt Salzburg stellte Bürgermeister Heinz Schaden dabei klar, dass die gewünschte Aufhebung der Maßnahme nicht möglich ist: „Denn ohne geeignete Begleitmaßnahmen hätten wir dann sofort wieder den untragbaren Zustand der letzten Jahre mit endlosen Staukolonnen durch Maxglan und Riedenburg bis hin zum völligen Verkehrskollaps – das ist unseren Gästen, den Pendlern und den BewohnerInnen der Stadt nicht zumutbar, nützt ganz sicher auch den Innenstadtkaufleuten nicht und macht nur schlechte Laune“, erklärt Schaden. Die Meldungen über Umsatzeinbussen hätten ihn aber alarmiert, ergänzt der Bürgermeister – nun gelte es, gemeinsam Maßnahmen gegen diese Kollateralschäden zu entwickeln und zu implementieren.

Im Einzelnen wurden bei der Aussprache folgende Punkte zum Feintuning der bestehenden Regelung einerseits und zur weiteren grundsätzlichen Vorgangsweise in der Kooperation zwischen Stadt und Altstadtwirtschaft festgelegt:

  • Im heurigen Herbst wird ein Koordinationsbeirat zwischen Altstadtverband und der Stadt Salzburg, wie im Vertrag zwischen der Stadt Salzburg und dem Altstadtverband vorgesehen, eingerichtet. Dieser Beirat bildet künftig die Plattform, um (auch, aber nicht nur) die Verkehrsprobleme in der Salzburger Innenstadt zu erörtern und Lösungskonzepte zu erarbeiten.
  • Ebenfalls im Herbst startet die Stadt Salzburg auf breiter Basis einen Dialog über zukunftsfähige Verkehrslösungen. Schaden: „Hier ist es mir wichtig, alle Betroffenen einzubinden: VertreterInnen aus den Stadtteilen, die Exekutive, die verschiedenen Anbieter von ÖV-Leistungen, Verkehrsexperten von Stadt und Land.“ Erklärtes Ziel ist es dabei, im Konsens und mit Blick auf die Gesamtsituation machbare Lösungen zu entwickeln. Das Beispiel der Grünlanddeklaration etwa hat ja bewiesen, dass derartige Dialogprozesse auch bei kommunalpolitisch höchst umstrittenen Themen am Ende zu einer tragbaren und breit akzeptierten Lösung führen können, erinnert Schaden.
  • Kurzfristig wird dagegen die Information über freie Stellplatz-Reserven in den diversen zentrumsnahen (Tief)-Garagen verbessert, insbesondere soll durch die MitarbeiterInnen des ÖWD an den Ableitungspunkten zeitnah informiert werden.
  • Die zusätzliche Schlechtwetterverordnung wird – wie inzwischen mit Stadtrat Johann Padutsch besprochen, nur in Notfällen verordnet.
     
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