NÖ Gelder für Entschädigungen  

erstellt am
10. 08. 12

 Waldhäusl: NÖ Budgetmittel für Naturkatastrophen sind aufzustocken!
Entschädigungen der Opfer dürfen keine Almosen sein, sondern müssen wirklich helfen
St. Pölten (fpd) - Angesichts der zahlreichen Naturkatastrophen im heurigen Jahr bekräftigt FPNÖ-KO Gottfried Waldhäusl seine Kritik an den von der ÖVP NÖ viel zu niedrig dotierten Gelder für Entschädigungen der Bürger.

"Jahr für Jahr sehen die NÖ Schwarzen im Landesbudget viel zu geringe Mittel für die Unterstützung der Bevölkerung nach Naturkatastrophen vor, allein das heurige Jahr hat dies wieder bewiesen. Für die Abgeltung der Spätfrostschäden im Mai oder der Hochwasser- und Hagelschäden im letzten Monat mussten Pröll & Co Umlaufbeschlüsse - also Sonderbeschlüsse - in der Landesregierung einholen. Für die meisten Katastrophenopfer ist die dann folgende Entschädigung auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Wir Freiheitlichen fordern daher eine massive Aufstockung der betreffenden Budgetmittel, so dass den Menschen mit der Entschädigung auch wirklich geholfen ist!", so Waldhäusl.

Das bisherige Argument der ÖVP NÖ, dass derartige Katastrophen nicht kalkulierbar seien, lässt der FP-Klubobmann nicht gelten.

"Gerade dadurch, dass man das Ausmaß und die Intensität von Naturkatastrophen nicht genau vorhersagen kann, müssen die Budgetmittel dafür massiv aufgestockt werden! Außerdem kann man bei näherer Kenntnis der Landschaften Niederösterreichs schon mögliche Katastrophenszenarien finanziell einkalkulieren! Ich stelle daher eine Anfrage an den zuständigen VP-Landesrat Pernkopf, in der ich eine nachhaltige Begründung für die bisherige Unterbemessung von Katastrophen im Budget fordere! ", schließt KO Gottfried Waldhäusl.

 

Hofbauer: FP-NÖ wechselt mit dem Leid von Unwetteropfern politisches Kleingeld
Betroffene bekommen rasche und vielfältige Unterstützung durch das Land NÖ
St. Pölten (nöi) - "Die FP-NÖ schreckt nicht einmal davor zurück, dass sie mit dem Leid von Unwetteropfern politisches Kleingeld wechselt. Das ist typisch für die Politik der NÖ Blauen, denn die betroffenen Familien bekommen rasche und vielfältige Unterstützung durch das Land Niederösterreich. Damit ist ihnen mehr geholfen wie durch die entbehrlichen Aussagen der FP NÖ", kommentiert VP-Zivilschutzsprecher LAbg. Johann Hofbauer heutige Aussagen der FP NÖ.

Die Verantwortung der Inhalte liegt bei den Aussendern. Die Redaktion.

 
zurück