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| Salzburg geht neuen Weg bei Information über Volksbefragung |
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| Burgstaller: Land wird "Abstimmungsbüchlein" nach Schweizer Vorbild produzieren Salzburg (lk) - "Das Ergebnis der Volksbefragung über die Wehrpflicht am 20. Jänner 2013 wird tiefgreifende und langfristige Auswirkungen auf die österreichische Gesellschaft haben. Möglichst sachliche und objektive Information aller Wahlberechtigten ist daher Gebot der Stunde. Das Land Salzburg geht aus diesem Grund einen neuen Weg und wird – nach Schweizer Vorbild – ein 'Abstimmungsbüchlein' auflegen, in dem alle Für und Wider einer Abschaffung bzw. Beibehaltung der Wehrpflicht dargestellt werden." Diesen Vorschlag machte Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller am 24.09. in der Regierungssitzung. Die Landesregierung schloss sich einhellig diesem Vorschlag an. Das "Abstimmungsbüchlein" zur Volksbefragung soll bis etwa Ende Oktober fertig sein und allen Wahlberechtigten zum Download über die Landeswebsite sowie in gedruckter Form zur Verfügung stehen. Die Referate Wahlen und Sicherheit und Katastrophenschutz sowie das Landes-Medienzentrum werden für die Erstellung der Broschüre zuständig sein. Auch die Meinung von Expertinnen und Experten soll möglichst umfassend in die Publikation einfließen. Derartige Publikationen, die den Wahlberechtigten den Überblick über die inhaltlichen und politischen Positionen zu einem Thema geben, bewähren sich seit vielen Jahren in der Schweiz. "Das Ergebnis der Volksbefragung ist von großer Bedeutung für die Zukunft Österreichs. Es darf daher im Vorfeld nicht um Partei-Hickhack gehen, sondern um sachliche und ehrliche Information der Bürgerinnen und Bürger", erklärte Landeshauptfrau Burgstaller nach der Regierungssitzung. |
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