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| Arzneimittelfälschungen den Riegel vorschieben |
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| Wien (bgf) - "Arzneimittelfälschungen haben in Europa in den letzten Jahren stark zugenommen und
sind eine echte Bedrohung für die Gesundheit der Patientinnen und Patienten. In anderen Ländern sind
gefälschte Medikamente auch schon in der legalen Lieferkette gefunden worden, bei uns in Österreich bisher
noch nicht. Wir müssen alles tun, damit das auch so bleibt und diesen internationalen Entwicklungen gemeinsam
einen Riegel vorzuschieben", stellte Gesundheitsminister Alois Stöger anlässlich der Arzneimittelgesetznovelle,
die am 19.09. in Begutachtung ging, klar. "Durch die neuen Regelungen wird die Patientensicherheit erhöht
und ein noch besserer Schutz vor Arzneimittelfälschungen gewährleistet", so Stöger weiter. So werden durch die Neuregelungen im Arzneimittelrecht, die auf der EU Fälschungsrichtlinie basieren, die Anforderungen an die Herstellung und den Vertrieb von Arzneimitteln erhöht und transparenter gestaltet, die behördliche Zusammenarbeit und Überwachung verstärkt sowie die Informationspflichten gegenüber der Öffentlichkeit ausgebaut. Darüber hinaus werden die gesetzlichen Grundlagen für die derzeit auf EU-Ebene geplanten einheitlichen Sicherheitsmerkmale für Arzneimittelpackungen, welche Manipulationen an Arzneimitteln verhindern sollen, geschaffen. Den Herstellern und Vertreibern von gefälschten Arzneimitteln drohen außerdem hohe gerichtliche Strafen. "Wir schaffen für diesen Bereich nun klare gesetzliche Rahmenbedingungen und empfindliche Strafen, denn die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher darf auch in Zukunft nicht durch gefälschte Arzneimittel gefährdet werden. So sehr Österreich auch vom Zusammenwachsen Europas und dem freien Warenverkehr profitiert, in einem so sensiblen Bereich brauchen wir glasklare Regeln, um die Sicherheit zu gewährleisten", betonte Justizministerin Beatrix Karl. Im Sinne der verstärkten behördlichen Zusammenarbeit sieht der Entwurf auch weitreichende Befugnisse der Zollbehörden zur Sicherstellung von gefälschten Arzneimitteln vor. "Der Kampf gegen die Einfuhr von gefälschten Arzneimitteln ist ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit unserer Zöllner und Zöllnerinnen. Die neuen Regelungen geben uns mehr Möglichkeiten in die Hand, um die illegale Einfuhr von diesen gefährlichen Produkten zu verhindern", stellte Finanzstaatssekretär Andreas Schieder klar. Diese mit Anfang 2013 unmittelbar in Kraft tretenden Regelungen zum Schutz vor Medikamentenfälschungen werden in den kommenden Jahren durch die Einführung eines europäischen EDV-Systems zur Prüfung der Identität und Echtheit jeder einzelnen Medikamentenpackung noch vervollständigt. Gefälschte Arzneimittel gelangen jedoch zunehmend auch durch illegalen Vertrieb über das Internet an die Öffentlichkeit. Die europäische Fälschungsrichtlinie sieht daher Regelungen vor, um den legalen Internetverkauf für die Bevölkerung sicherer zu machen und den illegalen Internethandel zu erschweren. Auch in Österreich wird der online-Versand von Arzneimitteln in Zukunft streng gesetzlich geregelt. Nur öffentliche Apotheken, welche die vorgeschriebenen Anforderungen erfüllen, werden zum Versand von rezeptfreien Arzneimitteln berechtigt. Diese werden vom Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen im Internet veröffentlicht. "Wir müssen uns der Bezugsquelle Internet stellen und dafür sorgen, dass die Konsumentinnen und Konsumenten auch auf diesem Weg legal zu ihren Arzneimitteln kommen und ihnen maximale Sicherheit bieten," betonte Stöger abschließend. |
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